Diskussion um die Maskenpflicht

dpa Berlin. Die Infektionszahlen gehen runter, die Reiselust der Deutschen steigt wieder. Einige Hoffnungen auf Erleichterung knüpfen sich an den digitalen Impfnachweis. Fällt bald auch die Maskenpflicht?

Justizministerin Lambrecht fordert von den Ländern, die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht zu prüfen. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Justizministerin Lambrecht fordert von den Ländern, die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht zu prüfen. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Zum Start der Woche beginnen die Apotheken schrittweise mit dem Ausstellen digitaler Corona-Impfnachweise.

Die Apothekerverbände wiesen allerdings darauf hin, dass die Zahl der teilnehmenden Apotheken in den ersten Tagen aus technischen und organisatorischen Gründen noch begrenzt sei. Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, können sich dort nachträglich eine Bescheinigung mit dem für den digitalen Impfpass nötigen QR-Code abholen. Die Infektionszahlen gingen in Deutschland am Wochenende weiter zurück.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1489 Corona-Neuinfektionen, wie am Sonntagmorgen aus Zahlen des RKI-Dashboards hervorging. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 2440 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Sonntagmorgen mit bundesweit 17,3 an (Vortag: 18,3; Vorwoche: 24,7). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 18 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 74 Tote gewesen.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Samstagabend bei 0,85 (Vortag: 0,83). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 85 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki forderte angesichts der Zahlen ein komplettes Ende der Maskenpflicht. „Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen“, sagte Kubicki der „Bild am Sonntag“. Die Landesregierungen müssten jetzt zügig ihre Verordnungen ändern, sonst würden sie bald von den Verwaltungsgerichten gezwungen.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht wies darauf hin, dass die Länder klären müssten, „ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken“. Sie sagte der „Bild am Sonntag“: „Das gilt auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler sind von der Maskenpflicht besonders betroffen.“

Das Bundesgesundheitsministerium fordert vom Impfstoffhersteller Johnson & Johnson eine Nachlieferung fehlender Impfdosen im Juli. Johnson & Johnson werde nach neuestem Stand im zweiten Quartal - also bis Ende Juni - etwa 6,5 Millionen Dosen weniger liefern als geplant, hieß es von einer Ministeriumssprecherin. „Das ist bedauerlich, denn jede Impfdose zählt. Daher erwarten wir von Johnson & Johnson, dass diese Menge im Juli schnellstmöglich nachgeliefert wird.“ Die US-Arzneimittelbehörde FDA hatte zuvor bei der Überprüfung einer Produktionsstätte des US-Konzerns zahlreiche Mängel entdeckt und den dort hergestellten Impfstoff nur zum Teil freigegeben.

Ganz Österreich sowie zahlreiche andere Länder und Regionen gelten seit Sonntag nicht mehr als Corona-Risikogebiete. Die Bundesregierung strich auch die verbliebenen zwei österreichischen Bundesländer Tirol und Vorarlberg, beliebte Reiseziele der Deutschen, von der Risikoliste, ebenso wie Teile Griechenlands, Kroatiens und der Schweiz. Auch die Inseln Madeira in Portugal und Zypern sowie zwölf weitere Länder auf dem Balkan, in Osteuropa, Asien und Nordamerika gelten nach sinkenden Corona-Infektionszahlen nicht mehr als Risikogebiete, darunter die USA und Kanada. Wer aus einem dieser Gebiete auf dem Landweg nach Deutschland kommt, muss künftig keinerlei Einreisebeschränkungen wegen Corona mehr beachten. Flugpassagiere müssen noch einen negativen Test vorweisen.

© dpa-infocom, dpa:210613-99-971276/5

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Erstellt:
13. Juni 2021, 08:28 Uhr

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