Kanzlerwahl: Wann findet der zweite Durchgang statt?

Von Katrin Jokic

Nach dem überraschenden Scheitern von Friedrich Merz im ersten Wahlgang zur Kanzlerwahl war zunächst vieles offen – vor allem die Frage, wann der Bundestag erneut über das Amt des Bundeskanzlers abstimmt.

Die CDU will jetzt auf einen schnellen zweiten Versuch setzen. Mittlerweile steht fest: Der zweite Durchgang soll noch heute, am Dienstag, folgen.

Linnemann machte gegenüber dem Sender Phoenix nach dem ersten Wahlgang deutlich, dass es jetzt auf Tempo ankomme – Europa warte auf ein handlungsfähiges Deutschland. Er hoffe auf einen erfolgreichen zweiten Wahlgang. Gleichzeitig spekulierte er über eine mögliche dritte Runde, bei der eine einfache Mehrheit reichen könnte – was jedoch erst nach einer 14-tägigen Frist erlaubt wäre, nicht unmittelbar im dritten Anlauf. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte, die rechtlichen Möglichkeiten würden gerade geprüft.

Unionsfraktionschef Jens Spahn betonte, dass für eine schnelle Wiederholung des Wahlgangs alle Fraktionen zustimmen müssten – Gespräche dazu scheinen nun erfolgreich verlaufen zu sein. Ein Kandidatenwechsel sei ausgeschlossen: Merz werde erneut antreten, so Linnemann. Nach dem Bruch der Ampel-Koalition brauche das Land dringend wieder Stabilität – Merz sei dafür der richtige Mann.

Trotz der Überraschung über das Scheitern im ersten Versuch zeigt sich die CDU laut Linnemann und Spahn weiter geschlossen hinter ihrem Kandidaten – Merz erhielt in der Fraktionssitzung langanhaltenden Applaus.

Laut Grundgesetz hat das Parlament nun prinzipiell 14 Tage Zeit, um einen neuen Kanzler oder eine neue Kanzlerin zu wählen. In dieser Frist sind mehrere Wahlgänge möglich – mit denselben oder anderen Kandidatinnen und Kandidaten. Gewählt ist, wer die absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen erhält.

Zudem bleibt die Frage, woher die fehlenden Stimmen im ersten Durchgang kamen. Die Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD verfügen gemeinsam über 328 Sitze – genug für eine Mehrheit. Doch offenbar verweigerten einzelne Abgeordnete die Unterstützung oder enthielten sich.

Damit steht die Koalition unter Druck. Die politische Lage ist angespannt, aber eine rasche Lösung wird angestrebt. Fest steht: Innerhalb von zwei Wochen muss sich der Bundestag erneut entscheiden – oder später mit einfacher Mehrheit. Möglicherweise fällt die Entscheidung noch an diesem Nachmittag.