Kaum jemand kommt Kuba zu Hilfe

Von Klaus Ehringfeld

Die erlösende Nachricht kam am Sonntagabend. Die Neuigkeit über den russischen Öltanker in kubanischen Gewässern verbreitete sich wie ein Lauffeuer auf der Insel und wurde von der Regierung gefeiert. Auch international war die baldige Ankunft des mit 730 000 Barrel russischem Rohöl beladenen Frachter „Anatoli Kolodkin“ eine Nachricht. Der Tenor: Die USA öffnen den Sperrriegel um Kuba einen Spalt, um dieses eine Mal den Tanker durchschlüpfen und im Hafen von Matanzas anlegen zu lassen. Das Öl, das zunächst noch raffiniert werden muss, reicht laut Experten aus, um knapp zwei Wochen die Stromkraftwerke zu betreiben. Nach drei Monaten auf dem Trocknen ohne eine einzige Öllieferung kann Kuba für den Moment aufatmen. Eine nachhaltige Aufhellung des dunklen Panoramas bedeutet dies aber nicht.

Zumal die US-Regierung am Montag deutlich machte, dass das grüne Licht für die „Anatoli Kolodkin“ keine grundsätzliche Änderung in der Boykottpolitik bedeutet. „Wir haben diesem Schiff das Anlegen in Kuba gestattet, um den humanitären Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden“, erklärte die Sprecherin des Weißen Haus, Karoline Leavitt. Die Vereinigten Staaten wollen „von Fall zu Fall“ über die weitere Einfuhr ausländischen Öls nach Kuba entscheiden. Am 29. Januar hatte Washington über Havanna einen Ölboykott verhängt und verhinderte seither jegliche Lieferung von Öl an die kommunistisch regierte Insel.

Schwerste Krise in der Geschichte Kubas

Insgesamt steht das Land, das so oft solidarisch mit anderen Ländern war, im Moment der schwersten Krise seiner Geschichte nahezu allein da. „Kein Land ist bereit, die finanziellen und geopolitischen Kosten für die Stabilisierung der kubanischen Wirtschaft zu tragen,“ sagt Pavel Vidal, kubanischer Ökonom an der Javeriana-Universität im kolumbianischen Cali. Insbesondere keine der lateinamerikanischen Linksregierungen wie Brasilien, Mexiko oder Kolumbien eilen aus Angst vor Sanktionen aus den USA Kuba mit Öl zur Hilfe. Mexiko sendet immerhin regelmäßig Schiffe mit Nahrungsmitteln und weiterer humanitärer Hilfe.

Die Zurückhaltung hat aber noch einen anderen Grund: Den historisch solidarischen Staaten wie Brasilien stoßen auch die immer drakonischere Unterdrückung abweichender Meinungen in Kuba auf. In Kuba ist es wie in Venezuela in der Endphase von Machthaber Nicolás Maduro. Je härter die interne Repression, desto stärker der Vertust der internationalen Solidarität.

Selbst das nahezu stalinistische Nicaragua stoppte die visumfreie Einreise für Kubaner und eliminierte damit eine wichtige Route für Migranten, um in die Vereinigten Staaten zu gelangen. Guatemala, Honduras und Jamaika kündigten die Vereinbarungen, mit denen Havanna Ärzte in diese Länder entsandte und dafür mit Devisen bezahlt wurde. Kubas medizinische Missionen auf fast der ganzen Welt waren bisher eine der wichtigsten Devisenquellen der Regierung.

Krise bietet auch eine große Chance

Und historische Verbünde wie Iran, China und Russland? Iran und Russland seien von eigenen Kriegen und Problemen daheim stark absorbiert, sagt Omar Everleny Pérez, Wirtschaftswissenschaftler in Havanna. Aus Moskau kamen bis jetzt nur verbale Unterstützungsbekenntnisse, aber der Öltanker mit seinen 730 000 Fass Öl ist eine wirkliche Hilfe in der Not. China hat immerhin einen Kredit über 80 Millionen Dollar für Sonnenpaneele gegeben und 30 Tonnen Reis geliefert.

Für Omar Pérez, ehemals Direktor des Zentrums für die Erforschung der kubanischen Wirtschaft (CEEC) an der Universität Havanna, bietet die Krise aber auch eine große Chance. Jetzt müssten sich Präsident Miguel Díaz-Canel und seine Führung darüber klar werden, dass es der Moment für große Reformen ist. Ein Modell wie China oder Vietnam, wo 70 Prozent der Wirtschaft privat sind, während das politische System geschlossen bleibt, müsse auch in Kuba implementiert werden. „Nur das kann die Lösung sein, Öffnung der Wirtschaft bei zur Not beibehaltener politischer Restriktion,“ betont Ökonom Pérez im Gespräch.