Kein Drehen an der Gebührenschraube

Von Bernhard Romanowski

ALLMERSBACH IM TAL. „Es hat 300 Seiten, ist also dick wie ein Buch, nur nicht so unterhaltsam“. Mit diesen Worten umschrieb Bürgermeister Ralf Wörner in der jüngsten Ratssitzung der Gemeinde Allmersbach im Tal das aufwendig erstellte Zahlenwerk, mit dem Kämmerer Fabio Hoffmann und sein Team gewiss keinen Bestseller landen werden, das aber für die Verwaltungsarbeit unabdingbar ist: der Gemeindehaushalt. Mit einstimmigem Votum wurde der Etat 2020 von den Fraktionen Neue Liste und UVW beschlossen. Für Allmersbach ist es bereits der fünfte Etat, der in der sogenannten Doppik erfasst wurde, also der doppelten Buchführung, die eine Ergebniskontrolle vorsieht, wie es im kaufmännischen Bereich praktiziert wird.

Aus den Erträgen in Höhe von etwa 11,17 Millionen Euro und den Aufwendungen von gerundet 9,8 Millionen Euro, die davon abzuziehen sind, bildet sich im Gesamtergebnishaushalt ein ordentliches Ergebnis von 1,36 Millionen Euro. „Ordentlich“ ist hier nicht nur der buchhalterische Fachausdruck, sondern durchaus auch als laientaugliche Bewertung geeignet. „Es ist ein ganz gutes Ergebnis, das dem Auf und Ab des Finanzausgleichs geschuldet ist“, führte Bürgermeister Wörner in der Ratssitzung aus. Wegen der eingebrochenen Steuerkraftsumme aus dem Jahr 2018 werde für das Planjahr 2020 mit der erheblichen Mehreinnahme von rund 1,3 Millionen Euro durch Steuerzuweisungen an die Gemeinde Allmersbach gerechnet.

Wörner beklagte indessen, dass die Schere zwischen Ein- und Ausnahmen weiter deutlich auseinanderklappe. Die Gründe dafür seien allerdings nicht hausgemacht, sondern dem Umstand geschuldet, dass der Gemeinde immer mehr Aufgaben aufgebürdet würden, nicht zuletzt die Regelung der Selbstorganisation betreffend. Da sei vieles in Stuttgart oder Berlin auf die Schiene gesetzt worden, was „kein Mensch braucht und keinen echten Wert hat“, sondern nur ein Mehr an bürokratischem Aufwand mit sich bringe, so Wörners Einschätzung. 2020 werde hingegen auch wieder viel Geld in die Erhaltung der Infrastruktur fließen.

Von den 2,8 Millionen Euro im Vermögenshaushalt sollen 1,5 Millionen in den Bau des geplanten Familienzentrums fließen. Die Verwaltung hofft, mit dieser Maßnahme, vernünftig den „schwer prognostizierbaren Kinderzahlen“ begegnen zu können. Es wurden zudem 400 000 Euro an Kreditermächtigungen eingeplant, wobei die Verwaltung hofft, diese möglicherweise gar nicht in Anspruch nehmen zu müssen. „Die große Unbekannte“, so Wörner, sei nach wie vor die Gewerbesteuer als Einnahmequelle der Gemeinde. Die Kämmerei spricht hier von „extremer Sprunghaftigkeit und einer damit verbundenen schwierigen Planbarkeit“.

Im Hausplan sei das meiste dessen, was sich die Fraktionen UWV und Neue Liste wünschten, berücksichtigt worden (wir berichteten). Schlussendlich lieferte der Bürgermeister sein Fazit zum Haushalt 2020: „Ohne an der Gebührenschraube zu drehen, können wir den Bürgern unserer Gemeinde dennoch wieder einiges bieten. Tatsächlich wurden die Gebühren in den Bereichen Wasser und Abwasser 2019 kalkuliert und können so beibehalten werden. Die letzte Gebührenänderung in diesen Bereichen wurde im November und Dezember 2016 im Rat beschlossen, wie die Verwaltung mitteilt. Eine weitere Anpassung sei für kommendes Jahr zu erwarten.

Im Bereich Kindergarten Ü3 hat die Gemeindeverwaltung die Empfehlungen zur Anpassung an die Landesrichtsätze umgesetzt. Die Gebühren für die Betreuung Unterdreijähriger wurden bislang in reduziertem Maße angepasst. Eine Angleichung an die Landesrichtsätze sei mittelfristig geplant, heißt es aus dem Allmersbacher Rathaus.