Klares Votum für Tempo 40

Von Kornelius Fritz

BACKNANG. Zunächst einmal testweise hatte die Stadt Backnang vor einem Jahr die erlaubte Höchstgeschwindigkeit auf dem gesamten Innenstadtring einheitlich auf 40 Kilometer pro Stunde festgelegt. Zuvor war auf den meisten Abschnitten Tempo 50 erlaubt, es gab aber auch einige Bereiche, etwa an der Schillerschule oder beim Famfutur, wo nur 30 Kilometer pro Stunde gefahren werden durfte. Mit der einheitlichen Tempobegrenzung wollte die Stadt den Verkehrsfluss verstetigen: Das soll Staus reduzieren und die hohen Stickoxidwerte senken.

Aus Sicht der Verwaltung wurden diese Ziele erreicht. Wie Ordnungsamtsleiterin Gisela Blumer kürzlich im Verkehrsausschuss berichtete, haben Messungen gezeigt, dass sich die meisten Verkehrsteilnehmer an das neue Tempolimit halten. Lediglich nachts seien einzelne Raser mit weit überhöhten Geschwindigkeiten aufgefallen.

Nach den überwiegend positiven Erfahrungen in der einjährigen Probephase empfahl die Verwaltung dem Gemeinderat nun, die neue Temporegelung dauerhaft beizubehalten. Um die Akzeptanz des Tempolimits noch zu verbessern, will die Stadt Geschwindigkeitstafeln anschaffen, die den Autofahrern anzeigen, wie schnell sie gerade fahren. Der zuständige Verwaltungs- und Finanzausschuss folgte diesem Vorschlag nun mit großer Mehrheit.

Lediglich Michael Malcher (AfD) stimmte dagegen. Er begründete seine Ablehnung mit dem deutlich reduzierten Verkehrsaufkommen wegen der Coronapandemie im vergangenen Jahr. Eine endgültige Bewertung des Tests sei deshalb noch nicht möglich. „Wo kein Verkehr ist, können wir auch nichts testen“, erklärte Malcher. Die Vertreter der anderen Fraktionen sind hingegen von dem neuen Tempolimit überzeugt: „Die einheitliche Regelung macht es den Bürgern einfacher und den Verkehr zudem sicherer für Radfahrer“, erklärte Sabine Kutteroff (CDU). Heinz Franke (SPD) lobte die Maßnahme darüber hinaus auch als Beitrag zum Klimaschutz. Allerdings forderte er ebenso wie Karl Scheib (Bürgerforum/FDP/BIG), die Einhaltung des Tempolimits regelmäßig zu kontrollieren. Etwa in der Blumenstraße habe er den Eindruck, dass viele Verkehrsteilnehmer deutlich schneller unterwegs seien als erlaubt. Auch die Grünen befürworten das Tempolimit auf dem Innenstadtring, Fraktionschef Willy Härtner kann sich sogar eine Erweiterung der Tempo-40-Zone vorstellen, etwa in der Aspacher Straße bis hinauf zur Mörikeschule.

Gisela Blumer machte allerdings deutlich, dass die Stadt Tempobeschränkungen nicht einfach anordnen kann, wo sie möchte, sondern diese in jedem Einzelfall plausibel begründen muss. Neben hohen Schadstoffwerten könnten auch Unfallschwerpunkte und eine Überschreitung der zulässigen Lärmbelastung für die Anwohner Anlass für eine Geschwindigkeitsbegrenzung sein. Ob in der Aspacher Straße einer der genannten Gründe vorliegt, will die Verwaltung auf Antrag der Grünen nun prüfen.