„Können nicht dauerhaft auf Reserven zurückgreifen“
Erneut kann der Haushaltsplan für 2022 in Oppenweiler nicht ausgeglichen werden, im Ergebnishaushalt ist eine Differenz von etwas über zwei Millionen Euro eingeplant. Trotzdem hat sich die Gemeinde im kommenden Jahr viele Projekte vorgenommen, es sind Investitionen in Höhe von 8,3 Millionen Euro kalkuliert.
In diesem Jahr muss die Gemeinde Oppenweiler noch keine Kredite aufnehmen, 2023 könnte es dazu aber kommen.
Von Kristin Doberer
Oppenweiler. Klimawandel, Coronapandemie und Personalknappheit – das vergangene Jahr war nicht einfach für die Gemeinde Oppenweiler. „2021 war stark belastet, wir mussten an vielen Fronten kämpfen“, sagt Bürgermeister Bernhard Bühler in seiner Rede zum Haushalt für 2022. „Wie schwerer Wellengang“ schwappten Herausforderungen und Probleme immer wieder in die Gemeinde. „Und um das Schiff auf Kurs zu halten, brauchen wir genug Geld.“ In seiner Haushaltsrede in der jüngsten Gemeinderatssitzung mahnt Bühler deshalb: „Wir haben schon wieder einen Haushalt, der nicht ausgeglichen ist.“ Im Ergebnishaushalt sind Aufwendungen in Höhe von 13 Millionen Euro geplant, Erträge sind allerdings nur in Höhe von 10,7 Millionen Euro veranschlagt. Dadurch ergibt sich ein Minus von 2229510 Euro für das kommende Jahr, man werde auf die Rücklagen der Gemeinde zugreifen müssen. Schulden zumindest müsse man in diesem Jahr aber trotzdem noch nicht machen, so Bühler. Für die kommenden Jahre sei die Kreditaufnahme aber durchaus im Bereich des Möglichen. „Wir können nicht auf Dauer auf unsere Reserven zurückgreifen“, meint der Schultes. Man müsse nun sehen, wo das Geld herkommen kann. Von Bund und Ländern sei in den folgenden Jahren wieder weniger Unterstützung zu erwarten, da diese viel Geld in die Corona-Hilfspakete gesteckt haben – wovon auch Oppenweiler einiges abbekommen hat.
Mehr Ausgaben und Investitionen, weniger Einnahmen
Es war im vergangenen Jahr aber nicht alles schlecht. Trotz der angespannten Situation habe man viele Projekte beginnen oder komplett umsetzen können. So sei zum Beispiel der Kindergarten Burgblick auf der Zielgeraden, man gehe davon aus, diesen zum Jahreswechsel in Betrieb nehmen zu können. Auch die Innenentwicklung Zell schreite voran, hier wurden gestern die Erschließungsarbeiten abgenommen. Außerdem wurde der barrierefreie Zugang zum Rathaus fertiggestellt, die Verlegung von Gasnetz und Wasserleitungen sind vorangeschritten, das neue Ratsinfosystem wurde angeschafft und man hat sich bereits auf die Umstellung auf ein neues Finanzsystem vorbereitet. „Dass wir alle Aktivitäten weiterlaufen lassen konnten, war nur durch einen erhöhten Einsatz in allen Bereichen möglich“, lobt Bühler die Mitarbeiter der Gemeinde.
Und auch für das Jahr 2022 hat sich die Gemeinde viel vorgenommen. Geplant sind Investitionen in Höhe von 8,3 Millionen Euro, die geplanten Investitionen liegen damit etwa zwei Millionen Euro über dem Durchschnitt der Vorjahre. Einige Projekte wurden aber auch vom aktuellen Jahr in das kommende geschoben. Der Schwerpunkt sei die energetische Sanierung gemeindeeigener Gebäude, zum Beispiel der Gemeindehalle, oder der Neubau einer Heizungszentrale. Man wolle hier nachhaltig etwas für den Klimaschutz tun. Auch für den Hochwasserschutz am Tierbach und Rohrbach wurde knapp eine halbe Millionen Euro eingeplant. Ebenso muss die Gemeinde für den Bau des Nahwärmenetzes, den Breitbandausbau und für barrierefreie Bushaltestellen tief in die Tasche greifen.
Gleichzeitig steigen die Steuereinnahmen 2022 wohl nur kaum im Vergleich zum Vorjahr, teilt die Kämmerin Marisa Littmann mit. Sie prognostiziert Erträge aus der Gewerbesteuer in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer werde gegenüber dem Vorjahr leicht ansteigen auf 2,8 Millionen Euro. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer werde im Vergleich zu 2021 leicht sinken auf 461200 Euro. Unverändert bleiben die Hundesteuersätze, hier wird mit einem Ertrag von 28000 Euro gerechnet.
Umlagen steigen im Jahr 2022 vermutlich deutlich an
Steigen werden 2022 die Transferaufwendungen, also Aufwendungen, die ohne direkte Gegenleistung an Dritte gezahlt werden müssen. Den größten Teil macht hier die Kreisumlage aus, diese ist um fast 13 Prozent angestiegen auf 2,4 Millionen Euro. Und auch die FAG-Umlage ist um 16 Prozent auf etwas über zwei Millionen Euro angestiegen. „Bund und Länder haben die Kommunen während der Pandemie sehr unterstützt. Dieses Geld wird nun über die FAG-Umlage zurückgeholt“, erklärt Bühler. Was weitere Zuschüsse in den kommenden Jahren angeht, müsse man nun auch die neue Regierung in Berlin abwarten.
Über den Haushaltsentwurf soll in der kommenden Gemeinderatssitzung erneut beraten werden, bis zur offiziellen Verabschiedung können am Investitionsprogramm dann noch Änderungen vorgenommen werden.
