Kommentar: Klingbeil bittet zum Tanz auf der Titanic

Von Norbert Wallet

Berlin - Mit der realitätsverweigernden Ruhe des Dirigenten der Tanzkapelle auf der Titanic präsentiert Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) seinen Haushaltsentwurf für das Jahr 2026. Und während unter Deck das eindringende Wasser schon seine Verwüstungen anrichtet, preist der oberste Taktgeber der Finanzpolitik seinen Etat in unangebrachter Fröhlichkeit als „Meilenstein“.

Vielleicht ist er das in gewisser Weise sogar. Klingbeil wird bis zum Ende der Wahlperiode so viele Schulden aufnehmen wie alle Bundesfinanzminister vor ihm. Und trotz der beträchtlichen Ausweitung der Schuldenlast, klafft in dieser Vorplanung bis 2029 noch immer eine atemberaubende Finanzierungslücke von 172 Milliarden Euro.

Doch ist dieser Haushalt auf dem schlichten Prinzip Hoffnung gebaut. Hoffnung auf einen kräftigen Wirtschaftsaufschwung, der dringend benötigte Einnahmen verschaffen soll. Ein solcher Aufschwung aber ist von vielen Faktoren abhängig, die der Minister gar nicht beeinflussen kann – allen voran die Entwicklung der weltweiten Krisenherde und die Stimmungsschwankungen des US-Präsidenten. Zudem tut die Bundesregierung auch nicht das, was in ihrer Macht stünde, um den Aufschwung herbeizuzwingen. Was da unter dem Markenzeichen „Wirtschaftsbooster“ daherkommt, ist ein ziemlich mildes Lüftchen. Mit 18,3 Milliarden Euro verteilt auf fünf Jahre lassen sich Konjunkturverläufe kaum beeinflussen.