Kommentar: Ministerin ohne Überzeugungskraft

Kommentar: Ministerin ohne Überzeugungskraft

Zu den Details der Kindergrundsicherung wollte Lisa Paus lange nichts verraten.

© imago/Metodi Popow

Zu den Details der Kindergrundsicherung wollte Lisa Paus lange nichts verraten.

Von Rebekka Wiese

Berlin - Lisa Paus und die Kindergrundsicherung, das ist eine lange Geschichte. Und sie hätte ja auch gut ausgehen können. Schon vor ihrer Zeit als Familienministerin beschäftigte sich die Grünen-Politikerin mit dem Projekt, sie kannte sich aus, galt als Expertin. Doch nun, wo es in ihrer Hand liegt, die Reform umzusetzen, droht das Vorhaben zu scheitern. Das liegt nicht nur an der schwierigen Koalition. Es liegt an der Ministerin selbst.

Als Ministerin fehlt es Paus an Überzeugungskraft und Pragmatismus. Bei Paus wirkte es von Anfang an, als ginge sie davon aus, dass es genüge, sich für die richtige Sache einzusetzen, um damit Erfolg zu haben. Wer könnte schon etwas dagegen haben, Kindern in Armut zu helfen? Zu oft und zu lange schwieg sie, wenn sie nach Details der Reform gefragt wurde. Über Monate forderte sie mehr Geld für ihr Projekt, ohne zu verraten, was genau sie plante.

Nun ist der nächste Streit ausgebrochen, und Paus wiederholt ihre Fehler: Sie lässt Kritik an sich abprallen, zeigt sich weder pragmatisch noch kompromissbereit. Dass man für die Kindergrundsicherung, die doch alles unbürokratischer machen sollte, neue Personalstellen in der Verwaltung braucht, löst zu Recht Empörung aus. Darauf hätte Paus vorbereitet sein müssen. Im Entwurf heißt es auch, es seien Alternativen diskutiert worden. Welche das waren, bleibt leider offen. Wer so agiert, zeigt nur, dass er es sich zu leicht gemacht hat.

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Erstellt:
3. April 2024, 22:07 Uhr
Aktualisiert:
4. April 2024, 22:01 Uhr

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