Kommentar: Orban verhält sich dreist und bösartig
Kommentar: Orban verhält sich dreist und bösartig
Von Tobias Peter
Es gibt in der Schule Kinder, die kippen im Kunstunterricht absichtlich ihr Tuschwasser über das Bild des Sitznachbarn aus. Oder sie zerreißen das Papier, auf dem jemand einen Aufsatz geschrieben hat. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban verhält sich so. Er macht aggressiv kaputt, was andere mühevoll erarbeitet haben.
Orban blockiert in der EU die Auszahlung milliardenschwerer Finanzhilfen an die Ukraine, obwohl er dem Unterstützungsdarlehen bereits zugestimmt hatte. Und obwohl sein Land sich nicht daran beteiligen muss. Das ist dreist und, da die Ukraine das Geld in ihrem Überlebenskampf dringend braucht, auch bösartig. Deutschland und andere Länder können das nicht einfach akzeptieren.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat also recht, wenn er von einem Akt grober Illoyalität spricht und Konsequenzen ankündigt. Sollte Orban von den Ungarn am 12. April nicht ohnehin abgewählt werden, wären die Verhandlungen über den nächsten langfristigen EU-Haushalt eine gute Gelegenheit, Orban Grenzen aufzuzeigen. Wer sich wie Ungarns Ministerpräsident verhält, hat die innereuropäische Solidarität nicht verdient.
Die verdiente Klassenkeile für Orban ist das eine. Das andere ist: Es braucht dringend eine Lösung, wie der Ukraine geholfen werden kann. Merz muss jetzt gemeinsam mit anderen europäischen Regierungschefs eine Lösung finden. Denn Europa kann es sich nicht leisten, die Ukraine im Stich zu lassen.
