Kommentar: Zeitenwende muss Chefsache sein

Kommentar: Zeitenwende muss Chefsache sein

Kanzler Scholz bei einem Truppenbesuch in Niedersachsen.

© imago/Sven Eckelkamp

Kanzler Scholz bei einem Truppenbesuch in Niedersachsen.

Von Tobias Heimbach

Berlin - Was gilt das Wort des Kanzlers? In seiner berühmten „Zeitenwende“-Rede versprach er vor zwei Jahren, dass Deutschland künftig zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben soll. Doch dieses Versprechen wackelt. Die Finanzierung der Bundeswehr ist für die kommenden Jahre völlig ungeklärt. Deshalb muss sich Bundeskanzler Olaf Scholz Kanzler endlich in die Debatte einschalten.

Das Geld für Verteidigung wird dringend gebraucht. Deutschland muss kampfbereit sein, um nicht kämpfen zu müssen. Doch in ihrem gegenwärtigen Zustand kann die Bundeswehr niemanden abschrecken. Das Sondervermögen ist schon jetzt verplant – was eine gute Nachricht ist. Denn die Soldaten können ja keine Euroscheine in die Kanonen stecken, sondern es braucht Aufträge an die Rüstungsindustrie. Doch wie die Streitkräfte künftig weiter finanziert werden, ist offen. Ab 2028 wird es eine Lücke von rund 20 Milliarden Euro geben. Einen solchen Betrag im Haushalt kann man nicht einfach umschichten. Deswegen muss schon jetzt eine Lösung vorbereitet werden.

Bislang weiß man von allen Beteiligten, was offenbar nicht geht: Finanzminister Lindner will die Schuldenbremse nicht verändern. Die SPD will keine Einsparungen beim Sozialstaat. Es wäre in der Tat wichtig, dass Kanzler Scholz das Thema an sich zieht und einen Kompromiss in die Wege leitet. Es ist schließlich sein Wort, um das es geht.

Zum Artikel

Erstellt:
10. April 2024, 22:08 Uhr
Aktualisiert:
11. April 2024, 21:59 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen