Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Land fordert Rückzahlung von Millionen für Bildungsplattform

dpa/lsw Stuttgart. Das Land Baden-Württemberg hat bislang vergeblich versucht, 6,5 Millionen Euro für die gescheiterte Bildungsplattform „ella“ zurückzubekommen. Der Zweckverband Iteos, der mit der Umsetzung des Projekts beauftragt war, zahlte das Geld bisher nicht zurück. Das soll sich nach dem Willen des Kultusministeriums jetzt ändern: Dessen Amtschef Michael Föll pocht in einem Brief an das Innenministerium darauf, die Rückforderung der Mittel nun in die Tat umzusetzen. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Zuvor hatte der Landesrechnungshof sein Gutachten zu „ella“ übersandt. Das Gutachten stütze die Rechtsauffassung des Landes im Streit mit Iteos, schreibt Föll.

Die grün-rote Vorgängerregierung hatte im Dezember 2015 beschlossen, allen Lehrern und Schülern eine digitale Bildungsplattform bereitzustellen. Als kurz vor der Einführung im Februar 2018 gravierende technische Schwierigkeiten auftraten, sagte Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) den Start ab. Im September 2018 kündigte die Ministerin einen Neustart an - und zwar ohne den kommunalen IT-Dienstleister Iteos, der mit der technischen Umsetzung beauftragt worden war und diese vermasselte.

Die grün-schwarze Landesregierung hatte das Gutachten des Rechnungshofs auf Bitten von Innenminister Thomas Strobl (CDU) in Auftrag gegeben, um das Chaos bei der Beauftragung, Steuerung und Umsetzung der Bildungsplattform aufarbeiten und bewerten zu lassen. Die obersten Rechnungsprüfer stellten in ihrem jetzt veröffentlichten Schreiben fest: „Die Kombination aus unvollständiger Vorbereitung, unzureichendem Projektmanagement und enger zeitlicher Perspektive hat wesentlich zu Unstimmigkeiten und Konflikten im Projekt beigetragen.“

Zum Artikel

Erstellt:
9. September 2019, 13:34 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Lesen Sie jetzt!