Landtagspräsidentin Aras für Nullrunde der Abgeordneten
dpa/lsw Stuttgart. Auch die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras befürwortet eine Nullrunde für die Abgeordneten in diesem Jahr wegen der Corona-Krise. „Damit können wir ein Zeichen setzen“, sagte die Grünen-Politikerin dem „Mannheimer Morgen“ und der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstag). Sie persönlich finde die Idee gut. Vertreter mehrerer Fraktionen hatten sich in der vergangenen Woche bereit erklärt, angesichts der Corona-Krise auf die automatische Erhöhung der Bezüge zu verzichten.
Muhterem Aras (Grüne), Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg, während einer Sitzung im Stuttgarter Landtag. Foto: Tom Weller/dpa/Archivbild
Nach einem im Jahr 2005 eingeführten Mechanismus würden sich die Diäten zum 1. Juli 2020 analog zur allgemeinen Einkommensentwicklung des Vorjahres erhöhen. Derzeit bekommen die Abgeordneten sozialversicherungsfrei eine Grundentschädigung von monatlich 8210 Euro. Dazu kommen monatlich eine steuerfreie Kostenpauschale in Höhe von 2252 Euro sowie ein Betrag von 1805 Euro für die Altersvorsorge.
