Linke wollen Landtag aufmischen

Von Michael Maier

– Umfragen zufolge könnte die Linke erstmals den Einzug ins Parlament von Baden-Württemberg schaffen. Bisher agierte die Partei in diesem Bundesland in der außerparlamentarischen Opposition.

Es herrscht eine Aufbruchstimmung. Innerhalb eines Jahres hat sich die Mitgliederzahl auf über 10.000 mehr als verdoppelt, wobei mehr als die Hälfte der Mitglieder jünger als 30 Jahre ist. Besonders in Städten mit vielen Studierenden wie Freiburg oder Heidelberg ist die Linke fest verankert.

Linke vor Landtagswahl im Aufwind

Der Aufschwung der Linken wird durch gesellschaftliche Unzufriedenheit, zunehmende soziale Ungleichheit, Wohnungsnot in vielen Städten und eine allgemeine Proteststimmung im Land befeuert. Im Wahlkampf legt die Linke besonderen Fokus auf das Thema Wohnen. Drei junge Frauen, alle unter 30 Jahren, leiten die Partei in den Wahlkampf.

Was geschieht, wenn die Linke im Landtag vertreten ist? Ein Einzug hätte vor allem symbolische Bedeutung. Neben CDU, Grünen, SPD, AfD und möglicherweise der FDP würde das politische Spektrum deutlich erweitert. Dies könnte die Debatten vielfältiger gestalten, aber auch den Parlamentsalltag komplexer machen.

Linke Revolution in BW?

Die Partei hebt sich nicht nur inhaltlich, sondern auch durch ihren Ton und ihre Kultur deutlich von anderen Parteien ab. Nach Reden auf Parteitagen werden oft die Fäuste in die Luft gestreckt und der Ruf „Alerta! Alerta! Antifascista!“ ertönt. Hitzige Diskussionen sind daher zu erwarten. Zudem beabsichtigen die Linken, Amtszeiten zu begrenzen und die Gehälter ihrer Abgeordneten auf das Durchschnittseinkommen zu beschränken.

Linke Opposition im Landtag

Inhaltlich wäre der Einfluss der Linken begrenzt, da sie keine Koalitionen mit anderen Parteien anstrebt. Sie möchte als laute und unbequeme Opposition agieren, indem sie Themen setzt, Anträge einbringt, Ausschüsse mitgestaltet und Debatten anstößt.

Dabei könnten Themen wie Mietwucher und soziale Mindeststandards stärker in den Vordergrund rücken. Sozialverbände und Gewerkschaften würden neue Ansprechpartner im Parlament finden. Andere Parteien müssten sich den Debatten stellen – genau das ist das Ziel der Linken.

Mit Agenturmaterial