Merz erteilt Hoffnungen Kiews auf raschen EU-Beitritt Absage

Von red/dpa

Bundeskanzler Friedrich Merz erteilt Hoffnungen der Ukraine auf einen raschen EU-Beitritt erneut eine Absage. „Für uns hat die allerhöchste Priorität zunächst einmal, alles zu tun, damit dieser Krieg beendet wird“, sagte der CDU-Chef bei einem Treffen mit dem rumänischen Präsidenten Nicusor Dan in Berlin. 

Danach werde man über den Wiederaufbau der Ukraine sprechen, sagte Merz. Dabei gehe es um einen Prozess, an dessen Ende die Ukraine auch Mitglied der Europäischen Union werden könne. „Das sind einige Jahre, die da ins Land gehen werden“, sagte der Kanzler.

Die Ukraine ist seit 2022 EU-Beitrittskandidat und wünscht sich in ihrem seit mehr als drei Jahre andauernden Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg eine rasche Aufnahme in die EU. 

Merz sagte, es werde eine schrittweise Heranführung an die Europäische Union geben. Solange die Ukraine angegriffen werde und sich im Kriegszustand befinde, „wird natürlich ein Beitritt in die Europäische Union kaum möglich sein“. Man wolle das Land aber so eng wie möglich an die EU heranführen und die Ukraine so eng wie möglich an die Gemeinschaft binden. 

Dan sagte, die EU sei eine Erfolgsgeschichte für wirtschaftlichen Wohlstand und auch im Hinblick auf die Sicherheit. Wenn ein Staat alle Anforderungen für einen Beitritt erfülle, „muss die Antwort der Europäischen Union ein klares Ja für diesen Staat sein“, sagte er laut offizieller Übersetzung.