Merz muss nun zeigen, was er kann

Von Tobias Peter

Es ist ein fürchterlich peinlicher Moment, wenn man im Schwimmbad auf dem Zehn-Meter-Turm steht – und dann die Leiter wieder hinabsteigt. Besonders schlimm ist es, wenn man vorher herumgetönt hat, was für einen sensationellen Sprung es gleich zu sehen geben werde. Diese Peinlichkeit gilt auch für Spitzenpolitiker, die sich an ihren Ankündigungen messen lassen müssen.

Friedrich Merz hat die Notwendigkeit von Reformen richtig erkannt, mit denen der Kostenanstieg in den Sozialversicherungen gebremst wird. Bereits im vergangenen Jahr hatte er einen Herbst der Reformen angekündigt, der dann doch nicht stattfand. Jetzt unterstreicht Merz in einem Brief an die Abgeordneten der Koalition erneut die Notwendigkeit von Schritten, die den Standort Deutschland voranbringen. In der Wirtschaftspolitik setzt er den kommunikativen Stil fort, den er vor seiner Zeit als Kanzler pflegte. Das Prinzip Merz besteht darin, durch vehement vorgetragene Forderungen den öffentlichen Diskurs zu verändern und so den Raum für Reformen zu erweitern. In der Opposition war er damit erfolgreich. Doch nun richten sich die von Merz geweckten Erwartungen an ihn selbst.

Das Prinzip Merz

Die echte Kunst eines Kanzlers ist, Mehrheiten für schmerzhafte Veränderungen Stück für Stück zu organisieren, auch in schwierigen Regierungskonstellationen. Gerne auch hinter den Kulissen. Merz muss nun zeigen, ob er diese Kunst beherrscht.