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Meuthen zum Fall Kalbitz: „Unserer Rechtsposition sicher“

dpa Stuttgart. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat seine Auffassung bekräftigt, dass Rechtsaußen Andreas Kalbitz keine Zukunft in der AfD hat. „Wir sind uns unserer Rechtsposition sehr sicher“, sagte er am Samstag in Stuttgart, als er eine Sitzung des Bundesschiedsgerichts der AfD zum Fall Kalbitz verließ. Zugleich kündigte er an, auch eine gegenteilige Entscheidung des Gerichts zu akzeptieren.

Andreas Kalbitz und Jörg Meuthen (l-r). Foto: Jörg Carstensen/dpa

Andreas Kalbitz und Jörg Meuthen (l-r). Foto: Jörg Carstensen/dpa

Kalbitz sagte dagegen, er werde zivilgerichtlich weiterkämpfen, wenn das Bundesschiedsgericht seinen Parteiausschluss bestätigen sollte. „Inhaltlich halte ich das für unrechtmäßig.“ Die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts sei eine „hochpolitische Angelegenheit“, betonte er. „Das ist ein Stellvertreterkrieg, da bin ich ja nur eine Figur. Die Frage ist dann: Wer ist der Nächste?“

Das Bundesschiedsgericht war am Mittag in einem Industriegebiet im Stuttgarter Süden zusammengetreten, um über die Zukunft des umstrittenen Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag zu beraten. Im Mai hatte der AfD-Bundesvorstand Kalbitz aus der Partei geworfen. Als Grund gab er an, Kalbitz habe bei seinem Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben. Kalbitz bestreitet die Mitgliedschaft in der HDJ.

Meuthen sagte, seine Position zu Kalbitz sei weiterhin, dass dieser eine verfestigte rechtsextreme Vorvita gebe. „Wenn er sich davon nicht hinlänglich distanziert, glaube ich, ist das eine sehr klare Aussage.“ Diese könne in der AfD keinen Platz haben.

Ob das Bundesschiedsgericht noch am Nachmittag eine Entscheidung trifft, war unklar.

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Erstellt:
25. Juli 2020, 15:59 Uhr

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