Miersch: „Große Rückendeckung“ der SPD-Basis für Koalition

Von red/dpa

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich erleichtert und zufrieden mit dem Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zum schwarz-roten Koalitionsvertrag gezeigt. „Damit bekommt die SPD eine große Rückendeckung von der Basis für das Eintreten in die Bundesregierung“, sagte er in Berlin. 84,6 Prozent der SPD-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt – mehr als bei früheren Mitgliedervoten zum Eintritt in Koalitionen mit der Union.

Die SPD werde aber auch die mehr als 30.000 Nein-Stimmen nicht einfach beiseitelegen, versicherte Miersch. „Ja, es gibt eine Skepsis“, räumte er ein. Nun müsse durch gutes Regierungshandeln bewiesen werden, dass diese unnötig sei. Auch diejenigen, die mit Nein gestimmt haben, würden bald sehen: „Es hat sich gelohnt, in diese Regierung einzutreten und für die sozialdemokratischen Grundwerte zu streiten“, sagte Miersch.

Klingbeil soll Regierungsteam zusammenstellen

Das Parteipräsidium beauftragte Parteichef Lars Klingbeil, das Amt des Vizekanzlers zu übernehmen. Damit tritt er ins Kabinett des wohl künftigen Kanzlers Friedrich Merz (CDU) ein und übernimmt das Finanzministerium.

Klingbeil habe auch den Auftrag, die Regierungsmannschaft der SPD, also die weiteren sechs Ministerinnen und Minister auszuwählen, sagte Miersch. Erst auf Nachfrage erklärte der Generalsekretär, Klingbeil werde das in Absprache mit Co-Parteichefin Saskia Esken, ihm selbst sowie den SPD-Ministerpräsidentinnen und -Ministerpräsidenten tun. Wichtig seien dabei Erfahrung und Kompetenz, aber auch, dass neue Gesichter ins Kabinett einzögen.

Die SPD will ihr Regierungsteam am kommenden Montag präsentieren – und sich dabei möglicherweise auch zum Fraktionsvorsitz und zur künftigen Parteispitze äußern.