Miese Abzocke

Stuttgart Ein Knall – und es ist passiert. Als die junge Frau aus Filderstadt die Haustür hinter sich zuzieht, merkt sie, dass sie den Autoschlüssel in der Hand hält. Der Wohnungsschlüssel hingegen liegt noch im Haus. Sie ruft ihren Freund bei der Arbeit an. Doch der hat auch keinen Hausschlüssel dabei. Sie sucht im Internet nach Hilfe – und wird schnell fündig. Sie wählt gleich den ersten Treffer in der Google-Suche. „Dieser Notdienst hat damit geworben, eine regionale Firma zu sein“, erzählt sie. Am Telefon ist die Rede von 100 bis 200 Euro, die der Einsatz kosten soll. Schließlich ist es ein Nachmittag unter der Woche. So weit wirkt alles seriös.

Doch als der Monteur nach einer Stunde kommt, lässt sich die Tür angeblich nicht ­ohne Weiteres öffnen. „Er hat gesagt, dass es jetzt teurer wird, weil er das Schloss austauschen muss“, erzählt die junge Frau. Eine Summe nennt er nicht. Nach höchstens 30 Minuten ist das alte Schloss aufgebohrt und ein neues eingesetzt – ein völlig überteuertes, wie sich später zeigt. Im Wohnzimmer schreibt der Mann die Rechnung von Hand – und die Kundin trifft fast der Schlag: 939,86 Euro soll sie bezahlen. Er fordert sie vehement auf, den Betrag sofort mit EC-Karte zu begleichen. Dermaßen unter Druck gesetzt, willigt sie ein. Das Geld ist weg.

Doch die Frau will die Vorkommnisse nicht auf sich beruhen lassen. Sie zeigt den Monteur wegen Wuchers und Betruges an. Die Polizei ermittelt, die Staatsanwaltschaft verweist den Fall wegen des Wohnsitzes des Mannes nach Essen. Ein Jahr lang tut sich gar nichts. Dann liegt ein Schreiben mit bizarrem Inhalt in ihrem Briefkasten. Die Ermittlungen seien eingestellt, heißt es darin. Zum einen habe sich „der Beschuldigte nicht eingelassen“. Zum anderen erfülle der Sachverhalt „keinen Straftatbestand“. Die junge Frau ist fassungslos.

Die Internetforen sind voll von erbosten Opfern. Sie fordern allesamt, man müsse den Kriminellen das Handwerk legen. Doch das ist gar nicht so einfach. Denn die sind mit allen­ Wassern gewaschen. Die Namen der Dienste, die auf schwarzen Listen stehen oder von Verbraucherzentralen genannt werden, ändern sich fast täglich. Aus den Begriffen „Schlüsselnotdienst“, „24 Stunden“, „rund um die Uhr“ und ähnlichen lassen sich endlos viele neue Firmenbezeichnungen stricken.

Oft ist es schon kaum möglich, festzustellen, wer eigentlich hinter den Anbietern steckt. Selbst hinter Telefonnummern mit lokaler Vorwahl verbergen sich oft Vermittler, die bundesweit agieren und ganz woanders ihren Firmensitz haben. Die Monteure, die dann an der Haustür auftauchen, agieren als Selbstständige oder Scheinselbstständige.

Sicher ist nur eines: Fast jede Spur führt früher oder später nach Nordrhein-Westfalen. Die Stuttgarter Polizei ermittelt derzeit in diversen Fällen. „Es gibt Hinweise auf eine Gruppe“, sagt ein Sprecher – die Spur führt nach Essen. Das ist auch im Fall aus Filderstadt so. Die Essener Staatsanwaltschaft weiß gar nicht mehr wohin vor lauter Ermittlungen. „Es gibt eine auffällige Häufung von Leuten, die hier bei uns ansässig sind“, sagt die dortige Oberstaatsanwältin Anette Milk. Allein in den vergangenen beiden Jahren verzeichne man eine hohe dreistellige Zahl an Fällen. „Und in diesem Jahr könnte es dann vierstellig werden“, sagt sie. Woran das liegt? Man rätselt: „Wir untersuchen derzeit, ob es Zusammenhänge gibt.“ Manche Verdächtige tauchten zehnmal auf, andere nur einmal.

Ermittelt wird also – aber kaum verurteilt. „Wucher lässt sich in den seltensten Fällen nachweisen, weil dazu eine Zwangslage ausgenutzt werden muss“, sagt Anette Milk. Die aber ist schon dann nicht gegeben, wenn man einfach einen anderen Schlüsseldienst hätte nehmen oder im Hotel übernachten können. „Ganz oft werden die Leute überrumpelt und es werden dann Dinge gemacht, die nicht nötig gewesen wären“, so Milk. Betrug also – doch der lässt sich nicht mehr beweisen, wenn der Monteur das alte Schloss mitgenommen hat. Auch Nötigung kommt infrage, wenn Druck ausgeübt wird – doch dafür braucht es Zeugen. Und die gibt es meistens nicht, wenn man allein vor der Tür steht. Die Folge: „Es gibt zwar Verfahren, aber auch viele Einstellungen“, so die Essener Oberstaatsanwältin.

Matthias Bauer von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg kennt die schwarzen Schafe – und kann ein Lied von deren Methoden singen. „Wir haben sehr viele Fälle, meistens zwei bis drei pro Tag“, sagt er – und schüttelt über die Strafverfolgungsbehörden nur noch den Kopf. „Die Justiz bekommt es nicht hin, das einzudämmen. Die verweisen dann halt auf das Zivilrecht“, klagt er. Eine seriöse Türöffnung koste 80, 90 Euro, an Wochenenden oder nachts auch mal das Doppelte. „Wir haben aber Rechnungen über 2000 Euro.“ Das sei nicht nur bei Schlüsseldiensten so, auch Rohrreiniger langten immer wieder kräftig hin.

„Für uns ist das organisierte Kriminalität", sagt Bauer. Es handle sich um „Unrechtssysteme“ mit Umsatzsteuerbetrug und Scheinselbstständigen. Die Betrüger arbeiteten mit allen Tricks und würden gezielt darauf geschult, die Opfer unter Druck zu setzen. „Die reden die Leute besoffen und fahren sogar mit ihnen zur Bank, um Geld zu holen“, berichtet der Verbraucherschützer. Es gebe zwar vereinzelte Urteile im Sinne der Opfer und man gehe gegen manche Unternehmen mit Abmahnungen vor, „aber ansonsten tut sich nichts. Polizei und Staatsanwaltschaften müssten mehr tun. Und wenn nicht die, dann eben die Politik.“

Mit dieser Meinung ist er nicht alleine. „Das derzeitige Recht schützt nicht die Schwachen, sondern die Firmen. Wir haben kaum eine Handhabe“, sagt Constantin von Piechowski. Der Hamburger Rechtsanwalt ist Spezialist für die Abzocker und ihre Methoden. Und er weiß: „Die Schlüsseldienste verfolgen die Rechtsprechung sehr genau und reagieren dann geschickt.“ Viele verwendeten inzwischen Auftragsformulare, in denen explizit stehe, dass der Kunde sich nicht in einer Zwangslage befunden habe, alle Arbeiten sauber und auf Wunsch ausgeführt worden seien. „Das kreuzen die Monteure vor Beginn der Arbeiten alles an, und der Kunde muss unterschreiben, bevor überhaupt etwas passiert“, so der Jurist.

Zivilrechtlich dagegen vorzugehen sei später auch schwierig, sagt von Piechowski: „Wenn jemand schon 1000 Euro hat liegen lassen, überlegt er sich sehr genau, ob er in ein Verfahren noch mal so viel investieren will.“ Zumal, wenn der Ausgang ungewiss ist, denn jedes Gericht entscheide in jedem Fall wieder anders. Sein nüchternes Urteil: „Solange der Gesetzgeber wegschaut, lässt er zu, dass diese Praxis einfach so weitergeht.“

Die junge Frau in Filderstadt ist inzwischen wegen einer Zivilklage beim Anwalt gewesen. Doch der kennt die Rechtslage auch – und hat geraten, erst einmal abzuwarten, ob die Polizei nochmals tätig wird. Die will sich das neue Schloss anschauen. Vielleicht, so der zuständige Beamte, findet man doch noch einen Weg, wegen Betruges zu ermitteln. Da jedoch sollte sich die Betroffene wohl nicht zu viele Hoffnungen machen. Sonst liegt bald das nächste Schreiben mit bizarrem Inhalt im Briefkasten.