Mit der Harmonie könnte es bald vorbei sein
Neun Listen wollen in den Backnanger Gemeinderat – Viele Großprojekte auf der Agenda
Die Auswahl ist groß: Neun Listen mit insgesamt 216 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich für die 26 Sitze im Backnanger Gemeinderat. Fünf etablierten Parteien und Wählervereinigungen stehen vier Herausforderer gegenüber, die erstmals in das Stadtparlament einziehen wollen.
26 Sitze sind im Backnanger Gemeinderat zu vergeben. Die teilen sich zurzeit sechs Parteien und Wählervereinigungen.Archivfoto: E. Layher
Von Kornelius Fritz
BACKNANG. Momentan sind sechs Parteien und Wählervereinigungen im Backnanger Gemeinderat vertreten, bis auf die Unabhängige Bürgervereinigung (UBV) treten sie alle wieder an. Herausgefordert werden sie von den Backnanger Demokraten, die schon zweimal den Einzug in den Gemeinderat verpasst haben, sowie von der AfD, dem Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) und der Initiative duhastdiewahl.org, die alle zum ersten Mal ihr Glück versuchen.
Stärkste Fraktion im Backnanger Gemeinderat ist seit jeher die CDU, bei der Wahl vor fünf Jahren hat sie allerdings einen Sitz eingebüßt. Aktuell stellen die Christdemokraten 9 Stadträte, gefolgt von SPD (6), Bürgerforum Backnang (4), Bündnis 90/Die Grünen (3) sowie Christlicher Initiative Backnang und Unabhängige Bürgervereinigung (jeweils 2).
Im Backnanger Gemeinderat wird zwar gerne ausgiebig, bisweilen auch ausufernd diskutiert, fast alle wichtigen Entscheidungen der vergangenen Jahre hat das Gremium aber mit großen Mehrheiten oder sogar einstimmig getroffen. Ob das nach der Wahl am 26. Mai so bleiben wird? Themen, bei denen man unterschiedlicher Meinung sein kann, gibt es durchaus. Etwa den sozialen Wohnungsbau: Die SPD würde private Bauträger gerne per Quote dazu verpflichten, Wohnungen für Menschen mit kleinem Geldbeutel zu schaffen, CDU und Bürgerforum sehen das kritisch. Auch bei der Frage, wie dicht in der Stadt gebaut werden soll und ob es künftig noch neue Baugebiete auf der grünen Wiese geben darf, gehen die Meinungen auseinander.
Die Grünen wiederum werfen Verwaltung und Gemeinderat mangelndes Engagement beim Umwelt- und Klimaschutz vor und wollen, wenn sie gestärkt aus der Wahl hervorgehen, in diesem Bereich mehr Akzente setzen. Die Frage ist auch, ob der neue Gemeinderat das ambitionierte Investitionsprogramm mitträgt. Mehr als 80 Millionen Euro will die Stadt in den kommenden vier Jahren ausgeben, unter anderem für den Neubau der Karl-Euerle-Halle, für die Umgestaltung des Bahnhofsbereichs, für eine neue Kindertagesstätte in der Plaisir, ein neues Feuerwehrhaus im Backnanger Süden, für die Sanierung von Schulhäusern, für einen besseren Hochwasserschutz, für neue Kreisverkehre und vieles mehr.
Trotz sprudelnder Steuerquellen ließe sich das alles nur mit einer massiven Neuverschuldung finanzieren. Die mittelfristige Finanzplanung sieht bis 2022 einen Schuldenanstieg von 4 Millionen auf 17,6 Millionen Euro vor. Auch Steuererhöhungen sind laut Kämmerer Alexander Zipf nicht ausgeschlossen. Wird der künftige Gemeinderat diesen Weg weiter mitgehen oder bei den Investitionen auf die Bremse treten?
Für Diskussionsstoff ist gesorgt, für ein breites politisches Angebot von links bis rechts auch. Gute Voraussetzungen für eine spannende Gemeinderatswahl und vielleicht auch für eine höhere Wahlbeteiligung: Die lag 2014 nämlich nur bei bescheidenen 46,4 Prozent.
