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Mit Vorsicht investieren

Aspacher Gemeinderat verabschiedet Haushalt – Fraktionen einig: „Müssen auf Finanzen achten“

Einstimmig haben die drei Aspacher Gemeinderatsfraktionen den Haushalt 2019 verabschiedet. Sie alle mahnen allerdings an, die geplanten Investitionsentscheidungen genau unter die Lupe zu nehmen, damit die Gemeinde im Jahr 2022 nicht vor einem historischen Schuldenberg steht.

Mit Vorsicht investieren

Von Silke Latzel

ASPACH. Eigentlich waren sich die Fraktionen bei fast allen Themen einig, egal ob Feuerwehrhaus, Conrad-Weiser-Schule, Verkehrssituation oder der Gestaltung der Ortskerne. Es sei wichtig und richtig zu investieren, so der Tenor. Allerdings müsse man versuchen zu priorisieren, dürfe die finanzielle Lage nie aus den Augen verlieren und notfalls sogar Projekte verschieben. Kämmerer Holger Dörrscheidt hatte in den vergangenen Sitzungen, unter anderem bei der Vorstellung des Investitionsprogramms für die kommenden Jahre, wiederholt „den Zeigefinger erhoben“, um klarzumachen, dass die finanzielle Lage der Gemeinde kritisch werden könnte (wir berichteten).

Gerd Raichle (Freie Wählervereinigung Aspach) sprach gleich zu Beginn seiner Rede die hohen Personalkosten der Gemeinde an, deren Großteil in die Kinderbetreuung fließt. „Wir sind stolz, dass wir eine sehr gute Kinderbetreuung haben und möchten daran auch nicht sparen. Allerdings macht uns der schlechte Deckungsgrad Sorgen. Der Zuschussbedarf ist zu hoch und die Elternbeiträge decken nur zwischen 11 und 16 Prozent der Kosten.“ Erfreulich nannte er die Einnahmen durch Gewerbesteuern“, ergänzte aber: „Es ist bedenklich, wie sich die finanzielle Situation entwickelt. Wenn wir jetzt bei sprudelnden Steuereinnahmen schon in den Minusbereich kommen, wie wird es dann aussehen, wenn die Einnahmen geringer werden?“ Wichtig seien seiner Fraktion unter anderem die Punkte Wirtschaftsförderung, die Erweiterung des Gewerbegebiets Forstboden sowie die Aufhebung der Sperrungen in Kernerstraße und Wüstenbacher Weg. Zur Standortfrage des neuen Feuerwehrhauses sagt er: „Bislang wurde als Standort die Jahnstraße in Betracht gezogen. Wir sind aber der Meinung, dass auch andere Standorte als Alternative geprüft werden müssen.“ Für die mit geschätzten sechs Millionen Euro teure Erweiterung der Conrad-Weiser-Schule könne man sich „vorstellen, dass auch eine kleinere bauliche Lösung den Raumbedarf der Schule decken kann“. Die FWA stimmte dem Haushaltsplan zu.

„Wir werden dem Haushaltsplan auch zustimmen, allerdings heute Nacht Bauchweh haben“, sagte Wolfgang Schopf (SPD). Neben der Verbesserung des Verkehrs in den Ortsdurchfahrten, dem Schuldenstand der Gemeinde und dem Thema sozialer Wohnungsbau müsse „final über die Rietenauer Grundschule entschieden werden – am besten mit Beteiligung der Rietenauer“. Zudem wolle man die von den Bürgern angeregten runden Tische zur Lösung örtlicher Probleme bilden, etwa zu den Themen „Fautenhau Großveranstaltungen“, „Erlebnishotel Sonnenhof, Kleinaspach“, „Jugendbeteiligung am Jugendtreff“ und „Dorfplatz Großaspach“. Ein besonders wichtiger Punkt seiner Fraktion sei zudem der schonende und respektvolle Umgang mit Natur und Kulturlandschaft. „Sie sind die wichtigsten Ressourcen unserer Heimat, sie stehen für die gute Lebensqualität in unserer Gemeinde.“ Auch wolle man die Kulturlandschaft rund um Aspach erhalten, denn „speziell im Streuobstgürtel hat sich ein vielfältiges Ökosystem gebildet, das es zu schützen lohnt. Wir wollen Initiativen unterstützen, die die Bewirtschaftung der Streuobstwiesen lohnender machen.“ Schopf schloss mit mahnenden Worten: „Wir müssen alle zusammen schauen, dass die Verschuldung unserer Gemeinde nicht auf 21 Millionen Euro ansteigt. Trotzdem dürfen wir aber die wichtigen Ziele nicht aus den Augen verlieren.“

Peter Hanisch (CDU und Bürgerliche Wählerliste) sagte: „Die Ankündigungen der Wirtschaft, dass das Wachstum sinken werde, lässt viele Fragen der Verwirklichung unserer Vorhaben offen. Trotz momentan außergewöhnlich hoher Steuereinnahmen muss dies für die Zukunft berücksichtigt werden.“ Auch er sprach die hohen Personalkosten bei der Kinderbetreuung sowie den dringenden Bedarf an weiterer Gewerbefläche an. „Die Arbeitsplätze hier am Ort zu erhalten, muss unser großes Ziel sein.“ Auch das Thema Landwirtschaft fand Platz in seiner Rede: „Wir alle sind auf unsere Landwirte angewiesen. Ein Problem sind die langen Trockenperioden, die eine Bewässerung der Flächen erforderlich macht. Die Gemeinde könnte nicht mehr benötigte Quellen so herrichten, dass die Landwirte dort Wasser fassen könnten.“ Prioritäten seiner Fraktion seien des Weiteren die Themen Sanierungsgebiet Löwenareal und Klöpferbach und vor allem der Autobahnzubringer L1115 samt gesperrter Einfahrten nach Großaspach. „Weder die seit Jahren geforderte Herabsetzung der Geschwindigkeit entlang der Wohngebiete, noch die Einrichtung einer fest installierten Messanlage wurden durchgeführt. In anderen Regionen ist ein solches Vorgehen an der Tagesordnung, warum dieses bei uns nicht geht, ist völlig unverständlich.“ In Namen seiner Fraktion stimmte auch Hanisch dem Haushaltplan zu.

Info: Der komplette Haushaltplan ist im Ratsinformationssystem über die Homepage der Gemeinde unter www.aspach.de abrufbar.

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Erstellt:
25. April 2019, 06:00 Uhr

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