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Mobile Blitzer sind wohl eine lohnende Investition

Erste Strafzettel werden bald verschickt – Stadt Winnenden will Geschwindigkeitskontrollen grundsätzlich nicht ankündigen

Dieser mobile Blitzer stand zwei Wochen in Winnenden. Zuvor war er unter anderem in Waiblingen stationiert. Foto: G. Habermann

Dieser mobile Blitzer stand zwei Wochen in Winnenden. Zuvor war er unter anderem in Waiblingen stationiert. Foto: G. Habermann

Von Tobias Klecker

WINNENDEN. Mal stand der seltsame Anhänger in der Leutenbacher Straße (Fahrtrichtung Leutenbach), dann in der Waiblinger Straße (Fahrtrichtung Innenstadt und Fahrtrichtung B14) und in der Stöckenhofer Straße (Fahrtrichtung Stöckenhof). Viele Winnender Autofahrer haben sich in den vergangenen Wochen gefragt, was für eine komische Kiste da am Straßenrand steht. Manch einer, der zu schnell unterwegs war, hat vielleicht auch direkt gemerkt, um was es sich dort handelt: einen mobilen Blitzer.

„Der eingesetzte sogenannte Enforcement Trailer wurde durch die Stadt bei einem Dienstleister angemietet und für die Dauer von zwei Wochen im Bereich Winnenden an verschiedenen Einsatzstellen getestet“, schreibt eine Pressesprecherin der Stadt. Der Blitzer ist nun also nicht mehr in Winnenden, sondern weitergezogen. Für die Durchführung der Messungen sei die Stadt verantwortlich, erklärt die Sprecherin weiter. Es handele sich hierbei um eine hoheitliche Aufgabe, die nicht auf Private übertragen werden könne. Dabei spiele es auch keine Rolle, dass der Blitzeranhänger ein Heilbronner Kennzeichen habe und der Stadt nicht gehöre.

Und wie funktioniert die Auswertung der Daten? „Die im Anhänger eingebaute Messanlage speichert die Messdaten. Diese werden dann im Rahmen einer Einzelfallprüfung durch städtische Messbedienstete ausgewertet. Auf dieser Basis werden die Strafzettel erstellt. Dabei werden keine Zeugen benötigt, da die hier eingesetzte Messtechnik für den nicht aufmerksamen Messbetrieb zugelassen ist“, erklärt die Pressesprecherin weiter. Der autonome Messbetrieb ohne Personal sei vergleichbar mit stationären Messanlagen wie zum Beispiel den Starenkästen oder Blitzersäulen. Da die Ergebnisse noch nicht abschließend ausgewertet sind, liegen der Stadt noch keine Zahlen vor, wie oft die Messanlage geblitzt hat. Sobald die Daten ausgewertet und die Geschwindigkeitssünder ermittelt seien, werden die Strafzettel verschickt. Offenbar müssen sich die mobilen Messanlagen jedoch lohnen, denn das Landesinnenministerium will nach Informationen der Stuttgarter Nachrichten „ein Jahr nach dem Versuchsstart eines Blitzeranhängers fünf weitere Anlagen beschaffen“. Dem Bericht nach hat die Zentrale Bußgeldstelle des Landes durch das mobile Blitzersystem im vergangenen Jahr Bußgeldforderungen von knapp 2,9 Millionen Euro an zu schnelle Autofahrer verschickt. Auf Facebook sorgte der sogenannte Enforcement Trailer schnell für Wirbel. In Anlehnung an Oberbürgermeister Holzwarth nennt Frank Sailer den Anhänger in der Gruppe „Winnenden meine Heimatstadt“ sogar „Hartmuts Blitzerkiste“.

Andere User wie zum Beispiel Nicole Kramer fragen sich, weshalb der Anhänger auf der Waiblinger Straße auf einer gestrichelten Fläche stand: „Dachte, es sei verboten, auf gestrichelten Linien zu parken“, schreibt sie. „Gilt wie üblich nur für alle anderen Verkehrsteilnehmer. Wie in DE üblich sind Regeln nur für andere da“, antwortet Heiko Mark. Und was sagt die Stadt dazu? „Auf Sperrflächen gilt gemäß der Straßenverkehrsordnung grundsätzlich ein Benutzungsverbot. Gleichzeitig ermöglicht jedoch die Straßenverkehrsordnung den Straßenverkehrsbehörden, in bestimmten Einzelfällen Ausnahmen von dieser Regelung zu genehmigen, und im vorliegenden Fall wurde eine solche Ausnahmegenehmigung erteilt.“ Angekündigt waren die Geschwindigkeitsmessungen übrigens nicht. Dies sei in Winnenden jedoch grundsätzlich so. „Das Fahrverhalten sollte immer den Vorschriften entsprechen, nicht nur, wenn bekannt ist, wann und wo gemessen wird“, erklärt die Sprecherin der Stadt. Ob der Anhänger wieder eingesetzt wird? „Nach derzeitigem Stand: ja. Eine abschließende Entscheidung wurde jedoch noch nicht getroffen, da die umfassende Auswertung des ‚Test‘-Einsatzes noch nicht abgeschlossen ist.“

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Erstellt:
19. Februar 2020, 16:00 Uhr

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