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Muss Delegiertenwahl bei Pforzheimer SPD wiederholt werden?

dpa/lsw Pforzheim. Verwirrung um die Aufstellung der Pforzheimer SPD-Kandidaten für die kommende Landtags- und Bundestagswahl: Nach Darstellung des SPD-Kreisvorsitzenden Christoph Mährlein muss die Delegiertenwahl im Pforzheimer SPD-Ortsverein wegen Fehlern bei der Mandatsprüfung wiederholt werden. Unter den 136 Wahlberechtigten seien auch sieben angehende SPD-Mitglieder gewesen, die nicht stimmberechtigt gewesen seien. Als nächster Termin sei der 11. September angepeilt.

Uwe Hück (SPD) blickt in die Kamera. Foto: Uli Deck/dpa/Archivbild

Uwe Hück (SPD) blickt in die Kamera. Foto: Uli Deck/dpa/Archivbild

Die Delegierten sollen die Kandidaten nominieren, die für Pforzheim in den Bundestag und Landtag sollen. Doch die Pforzheimer SPD ist gespalten: Die einen wollen Politneuling Uwe Hück im Landtag sehen, die anderen nicht. Nach der Delegiertenwahl galt der frühere Porsche-Gesamtbetriebsratschef Hück als abgeschrieben. Mit einer neuen Delegiertenwahl hätte er Mährlein zufolge eine „zweite Chance“. Angefochten wurde das Ergebnis von Hück.

Der Generalsekretär der Landes-SPD, Sascha Binder, meinte hingegen am Donnerstag in einer Pressemitteilung: „Herr Mährlein agiert eigenmächtig ohne einen Beschluss der gewählten Pforzheimer Parteigremien.“ Zuständig für die Entscheidung über eine Wahlanfechtung sei der gesamte Kreisvorstand. „Es gab aber weder eine Sitzung des Kreisvorstands noch wurde zu einer solchen eingeladen. Es ist gut, dass sich der Kreisvorstand in Pforzheim diese selbstherrliche Vorgehensweise nicht gefallen lässt“, meinte Binder.

Er wies darauf hin, dass der Ortsvereinsvorstand einstimmig beschlossen habe, dass die Delegiertenwahl am 27. Juli ordnungsgemäß verlaufen sei und keine Gründe für eine Anfechtung vorliegen. „Trotzdem steht natürlich jedem, der Zweifel daran hat, eine offizielle Anrufung der parteiinternen Schiedskommission offen“, so Binder.

Mährlein, dem von Mitgliedern des Kreisvorstandes der Rücktritt nahegelegt wurde, sieht sich „zum wiederholten Male öffentlich diffamiert“. Von Binders Äußerungen sei er befremdet.

Die Pforzheimer SPD ist mit 320 Mitgliedern der größte SPD-Ortsverein in Baden-Württemberg. Dort gibt es schon länger Unruhe, weil Hück mit dem Landtag liebäugelt. Zunächst hatte er den Bundestag angepeilt. Von der Bundestagsabgeordneten Katja Mast gab es dagegen aber kräftigen Gegenwind. Sie vertritt seit 2005 den Wahlkreis.

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Erstellt:
20. August 2020, 17:20 Uhr

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