Neue Bewegung im Konflikt zwischen Washington und Teheran

Nach monatelanger Eskalation kommt Bewegung in den brandgefährlichen Konflikt zwischen den USA und dem Iran. Erstmals seit mehr als 40 Jahren könnte es wieder zu einem Gipfeltreffen zwischen beiden Länder kommen.

Nach der Vermittlung des französischen Staatschefs Emmanuel Macron auf dem G7-Gipfel in Biarritz sah US-Präsident Donald Trump am Montag eine „sehr gute Chance“ für ein Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Ruhani.

Es wäre ein historisches Ereignis, denn die USA sehen Iran als Feind und pflegen seit langem keine diplomatischen Beziehungen mit Teheran. Die Bemühungen um eine Entschärfung der Krise dominierten den Gipfel der Staats- und Regierungschefs der sieben Wirtschaftsmächte (G7) in dem französischen Seebad, der am Montag nach drei Tagen zu Ende ging.

Die Diskussionen hätten die Voraussetzungen für eine Zusammenkunft zwischen Trump und Irans Präsident in den kommenden Wochen geschaffen, sagte Frankreichs Präsident. „Ich denke, dass die Begegnung stattfinden kann.“ Trump sagte: „Ich denke, es gibt eine sehr gute Chance, dass wir uns treffen.“ Ruhani wird Ende September an der UN-Vollversammlung in New York teilnehmen.

Macron brachte auch eine Beteiligung Deutschlands ins Spiel. Es sei noch unklar, ob ein künftiger Gipfel nur die USA und Iran zusammenbringe. Falls ein größerer Kreis gebildet werde, könnten die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates - dazu gehören auch Russland, China, Frankreich und Großbritannien - oder Deutschland hinzugezogen werden. All diese Länder könnten am Verhandlungstisch nützlich sein. Macron will sehr bald mit Ruhani telefonieren.

Der US-Präsident hatte im vergangenen Jahr das Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht. Die Europäer halten hingegen an dem Vertrag fest. Trump sagte, ein neues Abkommen müsse langfristiger angelegt sein und auch ballistische Raketen umfassen. Auch fügte er hinzu: „Sie müssen mit dem Terrorismus aufhören.“

Trump hat bisher den Kurs vertreten, Iran mit maximalem politischen und wirtschaftlichen Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zu zwingen. Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat bislang aber die Spannungen nur weiter angeheizt - mit der Folge, dass der Schiffsverkehr und damit der Öltransport durch die Straße von Hormus als nicht mehr sicher gilt.

Nach den Entspannungssignalen in Biarritz stellte der Iran den Europäern eine klare Bedingung für die Einhaltung des Atomabkommens. „Wir wollen nur in der Lage sein, Öl zu verkaufen und unser Geld zu bekommen“, sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag). Das Atomabkommen sichert dem Iran wirtschaftliche Vergünstigungen im Gegenzug für einen Verzicht auf ein militärisches Atomprogramm zu.

Sarif war von Frankreich am Wochenende völlig überraschend an den Tagungsort des G7-Gipfels eingeladen worden. Macron traf sich am Sonntagabend selbst mit Sarif und unterrichtete ihn - in Rücksprache mit Trump - über die Gespräche der Staats- und Regierungschefs. „Wir haben große Einigkeit gehabt, selbst beim Iran“, sagte Trump bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel und sprach von einem „sehr erfolgreichen“ Gipfel.