Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Neue Jobs für Kohlekumpel mit 100 Projekten

Züge statt Bergwerke – Strukturhilfe für vier Kohleländer ist beschlossen

Berlin /DPA - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat in den am Donnerstag vereinbarten ersten Strukturhilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen eine Chance gesehen, zukunftsfähige Jobs zu schaffen. „Wir kommen voran mit dem Strukturwandel“, sagte der SPD-Politiker in Berlin. Scholz hatte sich mit den Ländern auf ein Sofortprogramm in Höhe von 260 Millionen Euro geeinigt, das bis 2021 laufen soll.

Der Minister sprach von 100 Projekten in den Kohle fördernden Ländern Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Es gehe zum Beispiel um technologische Entwicklung oder Gewerbeparks. Dies könne dazu beitragen, dass sich die Wirtschaft gut entwickele und zukunftsfähige Jobs entstehen könnten. Für den Kohleausstieg sei eine massive Unterstützung der alten Braunkohlereviere nötig.

Eine Regierungskommission hatte vorgeschlagen, dass Deutschland bis Ende 2038 schrittweise aus der Kohle aussteigt. In Länderkreisen hieß es, das nun anlaufende Sofortprogramm sei ein erster Schritt. Man erwarte, dass damit der Einstieg in Strukturhilfen von insgesamt 40 Milliarden Euro für die nächsten 20 Jahre erfolge – Union und SPD hatten sich bereits im Koalitionsvertrag auf Mittel von 1,5 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode geeinigt.

Mit dem Sofortprogramm sollen zum Beispiel neue Bahnstrecken und andere Infrastrukturmaßnahmen finanziert werden, es geht aber auch um die Förderung von Innovationen oder den Breitbandausbau. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte in Potsdam: „Ich setze darauf, dass das sogenannte Struktur-Stärkungsgesetz für Kohleregionen bis Ende April vorliegt.“ Rund ein Drittel des Stroms in Deutschland kommt heute noch aus Kohlekraftwerken. Bis 2022 steigt Deutschland aus der Atomenergie aus. Auch Kohlekraftwerke werden ohnehin schon nach und nach vom Netz genommen, aber die Klimaschutzziele machen einen schnelleren Ausstieg notwendig. Eigentlich wäre erst in den späten 40er Jahren mit der Kohleförderung Schluss gewesen.

Zum Artikel

Erstellt:
5. April 2019, 03:12 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Lesen Sie jetzt!