Niederländischer Außenminister Caspar Veldkamp tritt zurück

Von red/AFP

Der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp ist im Streit um mögliche Sanktionen gegen Israel zurückgetreten. Veldkamp sagte nach Angaben der niederländischen Nachrichtenagentur ANP am Freitagabend nach einer Kabinettsitzung, er sei nicht in der Lage, „bedeutsame zusätzliche Maßnahmen“ zu ergreifen, um Druck auf Israel auszuüben.

Wie ANP weiter berichtete, erklärte Veldkamp, zwar seien die von ihm geforderten Schritte „ernsthaft diskutiert“ worden, er sei in mehreren Kabinettssitzung aber auf Widerstand gestoßen. Er habe daher „nicht genügend Vertrauen in seine Fähigkeit“, weiter „als Außenminister zu agieren“.

Bezalel Smotrich und Itamar Ben Gvir unerwünschte Personen

Die derzeitige niederländische Regierung ist nach dem Bruch mit der Partei PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders nur noch geschäftsführend im Amt. Neuwahlen finden am 29. Oktober statt.

Veldkamp hatte sich in den vergangenen Wochen mit Kritik an der israelischen Regierung hervorgetan. Im Juli erklärte sein Ministerium die rechtsextremen israelischen Minister Bezalel Smotrich und Itamar Ben Gvir zu unerwünschten Personen, zudem sprach Veldkamp sich für eine Teilaussetzung des Assoziationsabkommens zwischen der EU und Israel aus.

Zahlreiche Länder kritisieren Israel derzeit wegen des Gazakriegs scharf. Die Niederlande unterzeichneten am Donnerstag mit 20 anderen Staaten eine Erklärung, in der die Pläne der israelischen Regierung zu einer Ausweitung von Siedlungen im Westjordanland verurteilt wurden.