Nopper: „Mehr Flexibilität beim Verbrenner-Aus“
Der Stuttgarter Oberbürgermeister will eine Abkehr vom bisher geplanten Zeitrahmen beim Verbrenner-Aus. Auch die designierte Landesregierung sieht er an seiner Seite.
Von Michael Bosch
Stuttgart - Der Wirtschaftsmotor der Region Stuttgart lahmt – und die Politik ist auf der Suche nach Antworten. In der schwierigen Situation appelliert der Stuttgarter Oberbürgermeister an die Entscheider in Brüssel und die künftige Landesregierung. Frank Nopper fordert „mehr Flexibilität beim Verbrenner-Aus“.
Der 64-Jährige schlägt in dieselbe Kerbe wie IG-Metall-Chefin Christiane Benner, die am Osterwochenende eine „weitere Lockerung vom Verbrenner-Aus“ gefordert hatte. Sie würde liebend gern einen klareren Kurs Richtung Elektro einschlagen, hatte Benner gegenüber der „Automobilwoche“ gesagt. Aber sie sehe auch, was mit den Arbeitsplätzen in der Automobil- und vor allem in der Zulieferindustrie passiere. Nopper begrüße „gemeinsam mit der Bürgermeisterinitiative für einen starken Automobilstandort die Aussagen“ Benners, heißt es.
Die EU-Kommission hatte im Dezember vorgeschlagen, auch nach 2035 in der EU Neuwagen mit Verbrennungsmotor zuzulassen – eine Abkehr vom ausgehandelten faktischen Aus für diese Motorart. Künftig soll es Ausnahmen geben, wonach nur noch bis zu 90 Prozent CO2 im Vergleich zum Basisjahr 2021 eingespart werden müssen.
Nopper hofft neben der IG Metall auch auf die designierte Landesregierung als Fürsprecher. Die CDU und Spitzenkandidat Manuel Hagel hatten im Wahlkampf dafür geworben, die Regelung komplett zu kippen. Das ist auch die Linie der Bundesregierung unter Friedrich Merz.
Der designierte Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hatte im Herbst bekundet, dass der Automobilindustrie mehr Spielraum eingeräumt werden solle, wenn sie diesen benötige. Damit machte er sich die Linie des scheidenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) zu eigen. Er hatte gesagt: „Ob das Verbrenner-Aus 2035 verschoben wird, ist für den globalen Klimaschutz nicht entscheidend. Die Automobilindustrie soll die Flexibilität bekommen, die sie benötigt.“
Nopper betonte, dass sich viele Akteure offenbar nicht bewusst gemacht hätten, wie groß die Krise der Automobilwirtschaft und die sozialen Auswirkungen seien. „Wir brauchen in Richtung Brüssel eine breite und starke Allianz des Realismus aus Bund, Land, Automobilstädten und Gewerkschaften für mehr Flexibilität beim Verbrenner-Aus und bei den Flottengrenzwerten.“
