Oberster Steuerschätzer: „Wir leben in schwierigen Zeiten“
dpa/lsw Stuttgart. Deutschlands oberster Steuerschätzer zeichnet ein eher düsteres Bild der wirtschaftlichen Lage. „Wir leben in sehr schwierigen Zeiten“, sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Steuerschätzungen, Hartmut Hüsges, am Montag in Stuttgart. Unter dem Vorzeichen einer schwächeren Konjunktur tagen die Finanzexperten bis Mittwoch in der baden-württembergischen Landeshauptstadt, um zu schätzen, wie sich die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden bis 2024 entwickeln. Am Mittwoch will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Ergebnisse in Berlin vorstellen.
Hartmut Hüsges bei einer Veranstaltung. Foto: Stephanie Pilick/dpa
Hüsges sprach von einer großen Unsicherheit. Er nannte Umbrüche in der Automobilbranche, bei denen man noch nicht wisse, welche Belastungen sie mit sich bringen würden. Auch prognostizierte er, dass der demografische Wandel bis 2024 das Arbeitskräftepotenzial deutlich dämpfen und die Wachstumsmöglichkeiten begrenzen würde. Außerdem schwebe der Brexit wie ein Damoklesschwert über der gesamtwirtschaftlichen Projektion der Steuerschätzer.
Man wisse nicht, ob die derzeitige wirtschaftliche Abschwächung eine vorübergehende Delle oder ein Sinkflug wird, sagte Finanzstaatssekretärin Gisela Splett (Grüne). Sie werde aber auch bei den Steuereinnahmen Spuren hinterlassen.
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen kommt seit 1955 zweimal im Jahr zusammen, im Frühjahr und Herbst. Darin sitzen Experten von Finanz- und Wirtschaftsministerium, der Wirtschaftsforschungsinstitute, des Statistischen Bundesamts, der Bundesbank, des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Wirtschaftlichen Entwicklung, Vertreter der Länderfinanzministerien sowie der Kommunen. Die Prognose ist von großer Bedeutung, weil darauf alle Ausgabepläne basieren. Der Arbeitskreis ist turnusgemäß nach neun Jahren wieder in Baden-Württemberg zu Gast.
