Scheidender AfD-Abgeordneter greift Parteispitze an

Von Annika Grah

Der scheidende AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos hat seine Parteiführung scharf angegriffen. „Wenn Vetterleswirtschaft zur Normalität wird (…), dann ist es definitiv nicht mehr meine Partei“, sagte Klos am Freitag vor Journalisten. Der AfD-Abgeordnete aus dem Kreis Tuttlingen-Donaueschingen war nicht mehr zur Landtagswahl angetreten, er wird Ende April aus dem Parlament ausscheiden und lässt noch offen, ob er Mitglied der AfD bleiben wird. Was ihm aufstößt, ist der Umgang der Parteivorsitzenden Markus Frohnmaier und Emil Sänze mit dem Thema Vetternwirtschaft. „Wir haben keine Verwandtenaffäre“, hatte Sänze am Tag nach der Landtagswahl gesagt.

Klos verweist auf Gesetzentwurf von 2018

Das sieht Klos anders: Er verweist auf einen Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion aus dem Jahr 2018 – also in der vorherigen Legislaturperiode. Damit sollte geregelt werden, dass Partner oder Verwandte von Abgeordneten nicht bei anderen Abgeordneten angestellt werden können. „Wir wollen nicht, dass ein Abgeordneter Verwandte eines anderen Abgeordneten anstellt, auch nicht von anderen Fraktionen“, hatte Klos damals im Landtag gesagt. Die AfD habe den Wählern das Versprechen gegeben, Vetternwirtschaft, Filz und Korruption zu bekämpfen. Er selbst hat eine eidesstattliche Erklärung abgegeben, in der er versichert, dass keine Verwandten bei anderen Abgeordneten in Landtag, Bundestag oder EU-Parlament beschäftigt sind .

Vor der Landtagswahl war allerdings bekannt geworden, dass sowohl die Ehefrau als auch der Adoptivvater von AfD-Landeschef Markus Frohnmaier bei anderen Bundestagsabgeordneten angestellt sind.

Die beiden Landesparteivorsitzenden hatten am Tag nach der Wahl den Vorwurf der Vetternwirtschaft abgetan. Die Partei halte sich an Recht und Gesetz. Jeder, der sich in der AfD bewerbe, müsse damit rechnen, unter Druck gesetzt zu werden, sagte Frohnmaier. Zur Historie der Partei gehöre, dass sie von engagierten Freunden und Bekannten aufgebaut wurde.

Sänze betonte gegenüber unserer Zeitung, die Vorwürfe von Klos seien „ohne Substanz.“ Ihm seien in Baden-Württemberg keine Überkreuzbeschäftigungen bekannt. Sänze empfiehlt nun Klos, aus der Partei auszutreten: „Wenn er das nicht tut, werden wir ein Parteiausschlussverfahren anstoßen.“