Kanzler in Peking

Scholz: China soll Einfluss auf Russland geltend machen

Olaf Scholz hat China gebeten, seinen Einfluss auf Russland für ein Ende des Kriegs in der Ukraine zu nutzen. Beide Regierungen seien sich einig, dass russische Drohungen mit Atomwaffen nicht akzeptabel seien.

Olaf Scholz steht wegen seiner China-Reise in der Kritik.

Von jam/dpa

Bei seinem umstrittenen Peking-Besuch hat Olaf Scholz (SPD) China gebeten, seinen Einfluss auf Russland für ein Ende des Kriegs in der Ukraine zu nutzen. Im Rahmen des Treffens mit Regierungschef Li Keqiang sagte der Kanzler, dass die Regierungen in Peking und Berlin sich zudem einig seien, dass russische Drohungen mit Atomwaffen nicht akzeptabel sind. Zuvor hatte er Staats- und Parteichef Xi Jinping getroffen. Fragen wurden nicht erlaubt.

„Staatspräsident Xi und ich sind uns einig: Atomare Drohgebärden sind unverantwortlich und brandgefährlich. Mit dem Einsatz von Atomwaffen würde Russland eine Linie überschreiten, die die Staatengemeinschaft gemeinsam gezogen hat“, sagte Scholz. Der Kanzler bezeichnete China als „großes Land“. Als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats habe die Volksrepublik auch Verantwortung für den Frieden in der Welt. „Ich habe Präsident Xi gesagt, dass es wichtig ist, dass China seinen Einfluss auf Russland geltend macht.“

Putins Krieg stellt die weltweite Friedensordnung in Frage. Ich habe in #Peking Präsident #Xi gebeten, seinen Einfluss auf Russland geltend zu machen. Wir sind uns einig: Atomare Drohgebärden sind brandgefährlich. Ein Einsatz würde eine rote Linie überschreiten. pic.twitter.com/Bq6Uc8mKsu — Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) November 4, 2022

Kritik an seiner Reise wies Scholz zurück. „Der russische Überfall auf die Ukraine hat den Krieg zurückgebracht nach Europa“, so der SPD-Politiker. In Zeiten der Krisen seien Gespräche noch wichtiger. Seine Erklärung fing mit den Worten an: „Es ist gut und richtig, dass ich heute hier in Peking bin.“