Scholz mahnt Tatkraft beim Klimaschutz an

dpa Berlin. Beim Klimaschutz wird nach Meinung von SPD-Kanzlerkandidat Scholz zu viel über Ziele gesprochen. Es gehe aber darum, schnell zu handeln.

Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister, beim Besuch eines Hybridkraftwerks in Brandenburg. Foto: Fabian Sommer/dpa

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat kritisiert, dass beim Klimaschutz zu wenig gehandelt wird. „Das Wichtigste ist jetzt anpacken“, betonte der Vizekanzler in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der Umweltschutzorganisation WWF.

Derzeit werde viel zu viel über Ziele gesprochen. „Die sind wichtig, aber wir müssen jetzt auch das Notwendige tun“, betonte Scholz. So müsse schnell ein Gesetz über den Ausbau erneuerbarer Energien
verabschiedet und dafür gesorgt werden, dass Stromkabel und Windkraftanlagen nicht zu lange im Planungsverfahren hängen.

„Das ist die heutige Realität und die kann man so übersetzen: Ändern wir daran nichts, werden wir keines der Klimaziele erreichen“, warnte Scholz. Klimaschutz sei für ihn allen voran ein Industrieprojekt, sagte der Finanzminister.

Für die meisten Bürger werde sich nur die Art und Weise der Produktion sowie manches Konsumgut ändern - etwa mehr Elektroautos und Schienenwege. Im Gegenzug zu einem moderaten Preis für den Ausstoß von CO2 beim Wohnen und im Verkehr sollten die Bürger durch niedrigere Strompreise entlastet werden.

Bundesverband fordert Tempo beim Windkraftausbau

Für mehr Tempo beim Windkraftausbau hat unterdessen der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft zahlreiche konkrete Vorschläge vorgelegt. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, sei ein umfangreicher Aus- und Umbau der Energieinfrastruktur erforderlich. Dies sei aber mit der momentanen Rechtslage nicht realisierbar, teilte BDEW-Chefin Kerstin Andreae in Berlin mit.

Ziel müsse es sein, eine spürbare Beschleunigung der Genehmigungsprozesse für alle Investitionsvorhaben zu erreichen. Beispielsweise sollten bei Projekten für Windkraft an Land und Photovoltaik-Freiflächen zwischen Antragstellung und Genehmigungserteilung maximal neun Monate vergehen. Bisher dauert dies laut BDEW in der Regel zwei Jahre.