Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Vizekanzler Olaf Scholz tritt bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitz zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an. „Gemeinsam wollen wir die SPD wieder stark machen“, erklärten beide am Dienstag in ihrer Bewerbung.

Sie wollten „neue sozialdemokratische Antworten“ auf neue Zeiten finden. „Wir sind überzeugt, dass wir die Zukunft durch unser politisches Engagement besser machen können“, erklärten Scholz und Geywitz. Sie bekennen sich zu wirtschaftlicher Dynamik, einem starken Sozialstaat, Solidarität, Klimaschutz und zur Gleichstellung von Mann und Frau.

Die 43-jährige Brandenburgerin Geywitz ist wie Finanzminister Scholz Mitglied im Parteivorstand der Sozialdemokraten. 2018 saßen beide in der Hauptverhandlungsrunde, die den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene aushandelte.

Seit 2004 ist Geywitz Abgeordnete im Potsdamer Landtag, hier ist sie derzeit auch Kandidatin für die Landtagswahl am 1. September. Im Wahlkampf ist die Innenpolitikerin seit Wochen mit einem roten Lastenfahrrad in der Brandenburger Landeshauptstadt unterwegs.

Scholz hatte seine Kandidatur in der vergangenen Woche angeboten - nachdem er zuvor stets betont hatte, die Aufgaben des Finanzministers seien mit der aufwendigen Arbeit des SPD-Chefs nicht vereinbar.

Seinen Sinneswandel begründete der 61-Jährige mit seinem Verantwortungsgefühl für die Partei. „Ich habe für mich jetzt den Eindruck gehabt, es wäre nicht verantwortlich, bei der Bedeutung, die die SPD für die Zukunft unseres Landes hat, wenn ich jetzt nicht sagen würde, ich will das machen“, sagte er. Es tue der SPD nicht gut, wenn das Bild entstehe, es traue sich niemand.

Zuvor hatten viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben werden.

Die Bewerbungsfrist für die Nachfolge der zurückgetretenen SPD-Chefin Andrea Nahles läuft noch bis 1. September. An diesem Tag drohen den Sozialdemokraten zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen. Die neue Parteispitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

Der Wettbewerb um den Parteivorsitz hatte in den vergangenen Tagen deutlich angezogen. Inzwischen bewerben sich sieben Duos und drei einzelne Kandidaten. Einzig Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann sowie nach eigenen Angaben auch die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer haben bisher die für eine Kandidatur nötige Unterstützung aus der Partei.

Zudem werden nach Angaben aus niedersächsischen SPD-Kreisen alle vier dortigen Parteibezirke Landesinnenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping als Doppelspitze unterstützen.

Das Bewerberfeld umfasst außerdem die Duos Gesine Schwan/Ralf Stegner, Simone Lange/Alexander Ahrens und Hilde Mattheis/Dierk Hirschel sowie die Einzelkandidaten Karl-Heinz Brunner, Robert Maier und Hans Wallow.

Mehrere Hochkaräter dagegen sagten ab - nach Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und den drei Interims-Parteichefs Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig und Malu Dreyer nun auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Generalsekretär Lars Klingbeil.

„Ich selbst habe mich entschieden, dass ich nicht zu denen gehören werde, die auf der Bühne stehen und sich um den Parteivorsitz bewerben“, sagte der 41-jährige Klingbeil in einem auf Twitter verbreiteten Video. Er brenne für die SPD und übernehme sehr gerne Verantwortung. Aber er habe keine Partnerin gefunden, mit der es zu 100 Prozent gepasst habe.

Er wolle nun als Generalsekretär für einen fairen und spannenden Wettbewerb sorgen. „Es sind jetzt viele wunderbare Menschen schon auf dem Platz, die sich entschieden haben, dass sie Parteivorsitzende werden wollen“, sagte er. Die SPD könne selbstbewusst sein, sie gehe neue Wege und dürfe sich nicht von „den vielen klugen Ratschlägen“ verrückt machen lassen.