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Seibert-Fohr wird deutsche Richterin am EGMR

dpa/lsw Straßburg. Die Juristin und Hochschullehrerin Anja Seibert-Fohr wird die neue deutsche Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Seibert-Fohr erhielt am Donnerstag bei der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats 82 von 128 gültigen Stimmen. Die 50-Jährige setzte sich damit gegen den Völkerrechtler und Hochschullehrer Thilo Marauhn sowie die Richterin am Bundesgerichtshof, Christiane Schmaltz, durch.

Seibert-Fohr arbeitet seit 2016 an der Juristischen Fakultät der Universität Heidelberg am Institut für Staatsrecht, Verfassungslehre und Rechtsphilosophie. Sie hat dort den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Menschenrechte inne. Von 2013 bis 2017 war sie zudem Mitglied des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen.

Die Kandidaten wurden vom Bundeskabinett vorgeschlagen. Der neue Mandatsträger löst Anfang 2020 Angelika Nußberger, die seit 2011 die deutsche Stimme am EGMR und mittlerweile auch Vizepräsidentin des Gerichtshofs ist, ab. Eine erste Abstimmung über den Posten war am Mittwoch ohne Ergebnis geblieben, da keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erhielt.

Der Gerichtshof gehört zum Europarat mit Sitz im französischen Straßburg. Die Staatenorganisation fördert die demokratische Entwicklung in seinen 47 Mitgliedsländern - neben den EU-Ländern gehören ihr unter anderem auch die Türkei und Russland an. Die wichtigste Konvention ist dabei die Europäische Menschenrechtskonvention. Diese müssen alle Staaten vor ihrem Beitritt unterzeichnen.

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Erstellt:
27. Juni 2019, 18:38 Uhr

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