Social-Media-Verbot: Australien ermittelt gegen Plattformen

Von dpa

Canberra - Mit einem weltweit beachteten Gesetz hatte Australien Im vergangenen Dezember ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren eingeführt – nun geraten große Plattformen wegen möglicher Verstöße zunehmend unter Druck. Fast vier Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes ermittelt die Aufsichtsbehörde gegen fünf Dienste: Facebook, Instagram, TikTok, Snapchat und YouTube. Ihnen werde vorgeworfen, die Altersbeschränkungen nicht konsequent umzusetzen, teilte Kommunikationsministerin Anika Wells mit.

Die Ministerin sprach von einer "besorgniserregenden" Zahl von Kindern, die weiterhin soziale Medien nutzten. Die zuständige eSafety-Kommissarin Julie Inman Grant untersucht nun mögliche Verstöße. Sie teilte mit, bis Anfang März seien insgesamt rund fünf Millionen Accounts entfernt, gesperrt oder eingeschränkt worden. Jedoch gebe es die Befürchtung, dass zahlreiche Unter-16-Jährige dennoch im Netz aktiv seien. Die Regulierungsbehörde eSafety überwacht in Australien die Online-Sicherheit und die Umsetzung des neuen Gesetzes. 

"Inakzeptable Systeme" der Tech-Giganten

Wells erklärte, der erste Bericht der Behörde zu dem Verbot habe "inakzeptable Systeme" offengelegt, die von großen Technologiekonzernen eingesetzt würden – darunter die Möglichkeit für Nutzer, wiederholt zu versuchen, Altersverifikationsprüfungen zu überbrücken. Teilweise könnten sie dies so lange versuchen, bis sie schließlich Zugang bekämen. 

"Die Art von Taktiken, die wir bei Social-Media-Plattformen sehen, um Australiens weltweit führendes Gesetz zu unterlaufen, stammen direkt aus dem Drehbuch der Big-Tech-Konzerne", betonte Wells in einer Erklärung. Der eSafety-Bericht zeige, dass die Konzerne offenbar versuchten, "mit dem absolut Nötigsten davonzukommen". Falls die Plattformen ihre gesetzlichen Verpflichtungen systematisch verletzt hätten, müsse mit aller Härte gegen sie vorgegangen werden, forderte die Ministerin.

Welche Strafen drohen?

Unternehmen drohen bei einer Verletzung des Gesetzes Geldstrafen von bis zu 49,5 Millionen australischen Dollar (rund 29,5 Millionen Euro). Dabei handelt es sich nicht um eine Einmalzahlung, sondern um die Maximalstrafe pro festgestelltem systematischen Verstoß gegen Compliance-Pflichten. Derzeit fallen zehn Plattformen unter das Gesetz, etwa auch Reddit und X.

Australien hatte am 10. Dezember 2025 als erstes Land der Welt ein generelles Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige eingeführt. Damit wolle man Kindern ihre Kindheit zurückgeben, hatte die Regierung ihren bahnbrechenden Schritt begründet - und sie zudem vor Cyber-Mobbing und dem Konsum verstörender Inhalte schützen. Mittlerweile wollen immer mehr europäische Länder dem Beispiel folgen.