„Solide aufgestellt, die Zukunft im Blick“
Sulzbacher Haushaltsplan für 2019 hat ein Volumen von fast 30 Millionen Euro – Kredit von einer Million wird vorsorglich eingeplant
„Solide aufgestellt – die Zukunft im Blick“ überschreibt Dieter Zahn seinen Etatentwurf für 2019. Diesen legte der Bürgermeister jetzt den Sulzbacher Gemeinderäten vor. Der dritte Haushalt nach Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) hat mit 27,7 Millionen Euro annähernd das doppelte Volumen wie der erste doppische Haushalt von 2017.
Von Ute Gruber
SULZBACH AN DER MURR. „Das liegt zum einen an der vorgeschriebenen Neubewertung des Besitzvermögens“, erläuterte Kämmerer Sven Wohlfarth, „zum anderen an den vielen geplanten Investitionen.“ Bei 15 Millionen Euro Erträgen und 14,8 Millionen Aufwendungen rechnet man doppisch mit einem ordentlichen Ergebnis von rund 260 000 Euro. Der Zahlungsmittelüberschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit beträgt dann im Haushaltsjahr 2019 rund 1,6 Millionen Euro.
Dazu wird vorsorglich eine Kreditaufnahme von einer Million eingeplant, wenngleich in den vergangenen Jahren die jeweils eingeplanten Kredite dank der guten Konjunktur nicht in Anspruch genommen werden mussten. Auch für 2019 plant man optimistisch mit 4,7 Millionen Euro Einnahmen an Realsteuern (Gewerbesteuer, Grundsteuer A und B, Vergnügungs- und Hundesteuer), somit anderthalb Millionen mehr als in den Vorjahren. Mit den zustehenden Gemeindeanteilen an Umsatz- und Einkommensteuer und dem Familienleistungsausgleich kommt man auf gut 8 Millionen, dazu 3,7 Millionen an Umlagen und Zuweisungen aus öffentlichen Kassen.
Die Jahrhundertinvestitionen in Trinkwassersicherung und (innerörtlichen) Hochwasserschutz werden die Gemeinde auch im kommenden Jahr noch beschäftigen; man hofft allerdings, diese Arbeiten bis Ende 2019 abschließen zu können. Eine Million Euro wird in die Trinkwasserversorgung investiert, 635 000 in die Abwasserentsorgung (vor allem weitere Sanierung der Kläranlage).
Der ursprünglich für 2018 geplante Kreisverkehr am Sulzbacher Eck (B 14/L 1066) steht noch mit 890 000 Euro auf dem Programm, 2,2 Millionen sollen in die Schulen fließen (IT-Ausstattung, Technikräume, Schulhofgestaltung und vor allem die Sanierung der Realschule), 130 000 in die Hallen (Nahwärmeanschluss, Brandschutz). In den Ziegeläckern soll für 627 000 Euro eine weitere Kindergartengruppe entstehen, 65 000 fließen in Fahrradboxen und P+R-Parkplätze am Bahnhof, und die sukzessive Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED soll mit 84 500 Euro fortgesetzt werden. Hoffnungsvoll steht auch (schon lange) die Breitbandversorgung mit 400 000 Euro auf der Wunschliste.
Das geplante Neubaugebiet Ziegeläcker III soll später von der umweltfreundlichen Wärme des Nahwärmenetzes profitieren. Die Planungskosten von 425 000 Euro stellen für den Haushalt eine außerordentliche Belastung dar, darüber hinaus wird eine halbe Million für Grunderwerb veranschlagt. Im Ortskern läuft ein zweites Sanierungsprogramm an (115 000 Euro), in dessen Rahmen auch das Rathaus renoviert werden soll.
Mit einem Kreditvolumen von 3,2 Millionen Euro läge man 2019 in Sulzbach bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 615 Euro und damit deutlich höher als der derzeitige Landesdurchschnitt von 324 Euro. Dabei gibt der Rathauschef allerdings zu berücksichtigen, dass in Sulzbach alle kommunalen Wirtschaftsbetriebe wie Wasserversorgung, Abwasser und Nahwärme als Regiebetriebe im Kernhaushalt integriert sind und damit keine Schulden künstlich ausgelagert würden.
