Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sozialgerichte rechnen mit Zunahme der Klagen wegen Corona

dpa/lsw Stuttgart. Zunehmende Kurzarbeit, mehr Arbeitslose und Hartz-IV-Bezieher - das Landessozialgericht erwartet im Zuge der Corona-Pandemie steigende Fallzahlen. Präsident Bernd Mutschler sagte am Donnerstag in Stuttgart: „Die Krise in der Wirtschaft wird auch mit zeitlicher Verzögerung in der Sozialgerichtsbarkeit ankommen.“ Als Beispiele nannte er juristische Streitigkeiten über die Höhe von Arbeitslosen- oder Insolvenzgeld und die Wiederaufnahme der vorübergehend ausgesetzten Vermögensprüfung bei neuen Hartz-IV-Empfängern.

Ein Schild des Landessozialgerichts Stuttgart hängt vor dem Gerichtsgebäude. Foto: Bernd Weissbrod/dpa/Archivbild

Ein Schild des Landessozialgerichts Stuttgart hängt vor dem Gerichtsgebäude. Foto: Bernd Weissbrod/dpa/Archivbild

Das Landessozialgericht musste im vergangenen Jahr weniger Fälle bearbeiten als im Jahr davor. 3124 Berufungen (Vorjahr: 3280) und 451 (Vorjahr: 498) Eilverfahren gingen ein. Hintergrund sei die stabile wirtschaftliche Lage gewesen. Die durchschnittliche Verfahrensdauer habe bei 11,6 (2018: 11,4) Monaten gelegen.

Das Gericht ist für das gesamte Sozialrecht zuständig und Berufungsgericht für Urteile der acht Sozialgerichte im Land.

Zum Artikel

Erstellt:
23. Juli 2020, 12:36 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Lesen Sie jetzt!

Baden-Württemberg

Bilfinger mit deutlichem Verlust

dpa Mannheim. Die Corona-Pandemie und der Ölpreisverfall haben den Industriedienstleister Bilfinger im zweiten Quartal tiefer in die roten Zahlen... mehr...