Nach Rückzug von Brosius-Gersdorf

Spahn: Mit SPD gemeinsame Lösung für Richterwahl finden

Wegen der gescheiterten Richterwahl steht Unionsfraktionschef Spahn in der Kritik. Nach dem Rückzug der SPD-Richterkandidatin will er nun nach vorn schauen.

Unionsfraktionschef Jens Spahn.

© IMAGO/dts Nachrichtenagentur

Unionsfraktionschef Jens Spahn.

Von red/dpa

Unionsfraktionschef Jens Spahn will nach dem Rückzug der Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf mit der SPD gemeinsame Lösungen finden. Spahn sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Der Entscheidung von Frau Prof. Brosius-Gersdorf gilt größter Respekt. Für ihre juristische Expertise und persönliche Integrität genießt sie zurecht hohe Anerkennung. Jenseits der sachlichen Auseinandersetzung gab es herabsetzende und beleidigende Kritik, die Frau Prof. Brosius-Gersdorf in den letzten Wochen erdulden musste. Diese verurteilen wir ausdrücklich. Das habe ich ihr auch persönlich im Namen der Unionsfraktion gesagt.“

Spahn sagte weiter: „Ich bedauere, dass diese Lage auch durch die zu späte Ansprache unserer inhaltlichen Bedenken entstehen konnte. Nun werden wir mit der nötigen Ruhe und Sorgfalt eine gemeinsame Lösung mit unserem Koalitionspartner finden.“

Die vor allem in der Union umstrittene Brosius-Gersdorf hatte zuvor ihren Rückzug verkündet. Die Wahl von Brosius-Gersdorf und zwei weiteren Nominierten für das Bundesverfassungsgericht war im Juli im Bundestag kurzfristig abgesetzt worden. Teile der Unionsfraktion hatten Vorbehalte gegen die von der SPD nominierte Brosius-Gersdorf. Nach der gescheiterten Wahl hatte es vor allem an Spahn massive Kritik gegeben. Die SPD forderte mehr Verlässlichkeit.

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Erstellt:
7. August 2025, 15:02 Uhr

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