Spaltungstendenzen: Werte-Union-Chef Otte reagiert gelassen

dpa Berlin. Der neue Vorsitzende der Werte-Union, Max Otte, hat auf die Spaltungstendenzen in dem Zusammenschluss konservativer Unionsmitglieder gelassen reagiert. „Ich möchte das richtigstellen: Weder der Landesverband in Bayern noch der in Baden-Württemberg ist ausgetreten. Es sind Vorstände und Funktionäre ausgetreten“, sagte Otte am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. „Das sind Hinterzimmerpolitiker, die meine Wahl nicht anerkennen wollen. Das sind verletzte Eitelkeiten.“ Rechtlich gesehen gehörten die Mitglieder zum Bundesverband und nicht zu den Landesverbänden. Otte sagte, Ein- und Austritte hielten sich die Waage. Die Werte-Union werde gestärkt aus diesem Prozess hervorgehen.

Am Samstag hatte die bayerische Werte-Union jedoch bei einem Mitgliedertreffen einstimmig beschlossen, aus dem Bundesverband auszutreten. Sie gründete eine neue Plattform unter dem Namen „Konservativer Aufbruch für Werte und Freiheit“, sagte die Landesvorsitzende Juliane Ried. Der Landesvorstand im Südwesten kündigte am Samstag fast geschlossen seinen Rückzug an. In Rheinland-Pfalz hatte der dortige Vorstand der Gruppierung schon im Juni mit sofortiger Wirkung seine Ämter niedergelegt.

Otte wehrte sich gegen den Vorwurf aus dem Landesvorstand in Baden-Württemberg, es sei eine „Annäherung an völkische und nationalistische Themen“ bei der Werte Union zu beobachten. „Das ist unterste Schublade. Ich weise das entschieden zurück und lasse rechtliche Schritte dagegen prüfen.“

Der Ökonom betonte: „Ich stehe loyal zur CDU, ich habe nie an einen Austritt gedacht.“ Otte hatte 2017 in einem Interview angekündigt, er wolle bei der Bundestagswahl die AfD wählen. Nun sagte er mit Blick auf die Bundestagswahl: „Es ist nicht Aufgabe der Werte-Union Wahlkampf für die CDU zu machen. Wir sehen uns als das Gewissen der CDU.“ Otte erklärte, er sehe „das Ausmaß der Corona-Auflagen sehr sehr kritisch.“ Er habe auch auf Querdenker-Demonstrationen gesprochen, bevor er Vorsitzender der Werte-Union wurde. „Jetzt als Vorsitzender würde ich das nicht mehr tun.“

Positiv äußerte sich Otte über den Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet: „Ich habe mich in der CDU-internen Wahl für Herrn Laschet ausgesprochen und gegen Herrn Merz. Laschet steht für einen rheinischen Kapitalismus, die soziale Marktwirtschaft.“ Er äußerte Verständnis dafür, dass der CDU-Chef derzeit nicht mit der Werte-Union sprechen wolle. Dies sei „taktisch nicht unklug“, aber: „Auf Dauer wird Herr Laschet nicht an uns vorbeikommen.“ Friedrich Merz sei durch seine frühere Lobbytätigkeit belastet und sollte „kein Staatsamt übernehmen, auch wenn die Lobbytätigkeit ruht“.