SPD fordert wegen Auflagen-Verstößen „Corona-Regel-Marathon“
dpa/lsw Stuttgart. Angesichts weiter steigender Corona-Infektionszahlen fordert die SPD-Fraktion strikte Strafen für Verstöße und scharfe Kontrollen. Autofahrer würden regelmäßig durch Geschwindigkeitskontrollen im Rahmen von sogenannten Blitz-Marathons daran erinnert, das Tempolimit einzuhalten, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Rainer Hinderer am Donnerstag in Stuttgart. „Vergleichbar zum Blitz-Marathon schlage ich jetzt einen gemeinsamen Corona-Regeln-Marathon von Ordnungsämtern und Polizei in Baden-Württemberg vor.“
Der Staat müsse zeigen, dass er die überdeutliche Mehrheit derjenigen, die die Regeln beachtet, schützen könne vor der Minderheit, die entweder die Regeln nachlässig einhalte oder sogar offen zum Rechtsbruch aufrufe.
Die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Donnerstag erstmals seit Juni mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine gemeinsame Linie im Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten. Dabei hatten sich Bund und Länder unter anderem darauf verständigt, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von mindestens 50 Euro zu erheben. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) kündigte jedoch an, dass er diesen Weg nicht mitgehen wolle.
