SPD-Politiker Daniel Born bekennt sich schuldig

Von Sascha Maier/dpa

Hinter dem Hakenkreuz-Skandal im baden-württembergischen Landtag steht nach eigenem Bekennen der SPD-Abgeordnete Daniel Born. Der Landtagsvizepräsident erklärte seinen Rücktritt aus dem Präsidium und aus der SPD-Fraktion.

In einer Erklärung schrieb Born von einer „Kurzschlussreaktion“ und einem „schwerwiegenden Fehler“. Er habe hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert bei der geheimen Abstimmung zum Oberrheinrat.

„Als Stellvertretender Landtagspräsident dem Hause dienen zu dürfen, war die größte Ehre meines Lebens“, schrieb Born. Die AfD sei eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei. Die zunehmende Gewöhnung an die AfD lasse ihm keine ruhige Minute mehr.

Stoch spricht von einem schwerwiegenden Fehler

Es sei aber nie seine Absicht gewesen, einem Abgeordneten der AfD das Zeichen zu unterstellen, betonte Born. „In einer Kurzschlussreaktion wollte ich vielmehr zeigen, dass Stimmen für die AfD egal bei welcher Wahl immer Stimmen für rechten Hass und Hetze sind.“

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sprach von einem schwerwiegenden Fehler, den Born begangen habe. „Für meine Fraktion und mich ist es konsequent und richtig, dass er von seinem Amt als Vizepräsident des Landtags zurücktritt und auch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat.“

Im Landtag von Baden-Württemberg war am Donnerstag bei einer geheimen Abstimmung ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz beschmiert worden. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sprach von einer Schande für den Landtag. Im Plenum sagte sie: „Das ist eine Straftat“. Auch alle Fraktionen hatten sich erschüttert gezeigt.

Ob es sich tatsächlich um eine Straftat handelt, war am Freitagnachmittag noch unklar. Die Staatsanwaltschaft sagte auf Nachfrage unserer Zeitung, dass sie noch prüfe, ob ein begründeter Anfangsverdacht bestehe. Sie wolle bald darüber informieren, ob Ermittlungen eingeleitet werden.