Nordrhein-Westfalen
Staatsschutz ermittelt nach Hitlergruß bei AfD-Kreisparteitag
Nach einem Hitlergruß bei einem AfD-Kreisparteitag in Unna am Sonntag ermittelt der Staatsschutz. Ein 26-Jähriger aus Hagen soll die verbotene Geste gezeigt haben.
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Nach einem Hitlergruß beim AfD-Kreisparteitag in Unna ermittelt der Staatsschutz (Symbolfoto).
Von red/epd
Nach einem Hitlergruß beim AfD-Kreisparteitag in Unna ermittelt der Staatsschutz. Es sei eine Strafanzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen einen 26-Jährigen aus Hagen gestellt worden, erklärte die Polizei Dortmund am Donnerstag. Ein Teilnehmer einer Gegendemonstration habe den mutmaßlichen Teilnehmer des Kreisparteitags beobachtet, wie er am Sonntagmittag die verbotene Geste gezeigt habe. Er habe ein Foto angefertigt und die Polizei informiert.
Einsatzkräfte konnten den Mann nach Polizeiangaben kurz darauf wiedererkennen und seine Personalien feststellen. Die weiteren Ermittlungen habe der zuständige Staatsschutz des Polizeipräsidiums Dortmund übernommen.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die gesamte AfD Anfang Mai als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Dagegen geht die AfD juristisch vor. Die Einstufung ist daher ausgesetzt, bis das Verwaltungsgericht Köln über einen entsprechenden Eilantrag entschieden hat.
