Stadt setzt Frist für Abfuhr des Erdreichs

Von Matthias Nothstein

BACKNANG. Auf Grundlage eines Planungsvorschlags des Landschaftsarchitekten Sigurd Henne, der vor zwei Jahren bereits von der Stadt beauftragt worden ist, wurde im August dieses Jahres eine geänderte Modellierung des Grundstücks baurechtlich genehmigt. Die einstige Forderung, 5000 Kubikmeter Erde abzufahren, wurde sogar noch erhöht, nun beträgt die Abfuhrmenge laut der erteilten Baugenehmigung etwa 6600 Kubikmeter. Für die Anlage des Parks ist jedoch eine Humusschicht nötig, um das Gelände begrünen zu können. Auch dazu gibt es eine Berechnung. Der Planer beziffert den erforderlichen „Oberbodenauftrag“ mit etwa 2600 Kubikmeter. Sollte auf dem Grundstück bereits geeignetes Material gelagert sein, so würde sich die Abfuhrmenge auf 4000 Kubikmeter reduzieren.

Die Stadt hat damit der Forderung von Riva-Chef Hermann Püttmer eine klare Absage erteilt. Dieser wollte die umstrittene Abfuhrmenge nochmals reduzieren. Er hatte vor Jahresfrist nämlich ein Vermessungsbüro beauftragt, mit einer präzisen 3-D-Simulation das abzutragende Bodenvolumen neu zu berechnen. Damals kam das Büro zum Ergebnis, es müssten statt der 5000 Kubikmeter nur 1700 Kubikmeter abgetragen werden. Nach einem Jahr ist nun klar, die Stadt macht sich diese Sichtweise nicht zu eigen.

Geländemodellierung muss bis zum 1. März 2019 abgeschlossen sein

Vor einigen Monaten sagte Püttmer, er habe weitere Grundstücke im nordwestlichen Bereich der Villa mit einer Größe von eineinhalb Hektar gekauft. Die Stadt bestätigte dies nicht. Püttmer erklärte damals, er wolle nun prüfen lassen, ob das Amphitheater am Fuße des Hangs in Murrnähe gebaut werden könnte. Im rechtskräftigen Bebauungsplan ist dieser Bereich als Grünfläche ausgewiesen. Das bedeutet: Eine solche Veranstaltungsstätte ist dort nicht genehmigungsfähig.

Für die Abfuhr der überschüssigen Erde und die Geländemodellierung hat der Bauherr gemäß der erteilten Baugenehmigung bis zum 1. März 2019 Zeit. Die Stadtverwaltung verweist darauf, dass die Baurechtsbehörde aufgrund von Verzögerungen durch Schlechtwetterzeiten eine angemessene Verlängerung der Umsetzungsfrist zulassen kann. Und für die Bepflanzung des Grundstücks hat der Bauherr sogar bis zum 1. März 2020 Zeit.

Wenn die Fristen nicht eingehalten werden, kann die Stadt mit Zwangsmitteln wie der Festsetzung von Zwangsgeldern gegen den Bauherrn vorgehen. Bauherr ist übrigens die Riva GmbH Holding. Geschäftsführer dieses Teils der Riva-Gruppe ist Marcus Püttmer, der Sohn des Unternehmensgründers. Die Stadtverwaltung teilte zuletzt mit, sie sei in einem intensiven Austausch mit dem Bauherrn. Er habe sich zu einer Umgestaltung des Grundstücks verpflichtet. Die Umgestaltung würde die städtebaulichen Ziele der Stadt vollumfänglich berücksichtigen.

Bauherr muss Farbe bekennen Von Matthias Nothstein Riva-Chef Hermann Püttmer hat der Stadt lange auf der Nase herumgetanzt. Dass die Verwaltung ein Bußgeld verhängt hat und nun eine Frist zur Abfuhr des Erdreichs setzt, das entspricht dem Rechtsempfinden der allermeisten Bürger. Nun muss aber auch dafür gesorgt werden, dass diese Frist eingehalten wird. Anscheinend gibt es ermutigende Anzeichen, dass sich die Sache zum Guten wendet. Die neue Baugenehmigung ist so ein Signal. Nun hat der Bauherr die Chance, zu beweisen, dass er sich auch an Abmachungen hält und dass er einen Fehler auch wieder korrigieren kann. Da es sich beim Bauherrn nicht um irgendwen handelt, sondern um einen Unternehmer, dem im Kaelble-Areal und somit am Rande der Innenstadt riesige Flächen und Gebäude gehören, wäre eine solche Reaktion ungemein wichtig. Sie würde unterstreichen, dass eine Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit existiert. Wenn Püttmer jedoch beim Thema Villa Adolff nicht einlenkt und nicht nach Recht und Gesetz handelt, dann sollte sich jeder Verantwortliche fragen, ob er mit solch einem Charakter wirklich zusammenarbeiten möchte, oder ob sich der Bauherr nicht selbst diskreditiert hat? m.nothstein@bkz.de Kommentar