Stadträte stimmen siebenmal ab

BACKNANG (not). Die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer war heute Abend im Backnanger Gemeinderat die erwartet schwere Geburt. Zwar war sich eine große Mehrheit einig, dass an einer Erhöhung kein Weg vorbeiführt, aber trotzdem benötigten die Stadträte sieben Abstimmungsrunden und drei Sitzungsunterbrechungen, um eine Mehrheit zustande zu bringen. Das Ergebnis lautete am Ende: Die Grundsteuern A und B werden jeweils von 385 auf 405 Punkte erhöht, die Gewerbesteuer auf 400 Punkte. Am Ende des Abstimmungsmarathons plädierten nur fünf Stadträte gegen diesen Kompromissvorschlag. Die Erhöhung beschert der Stadtkasse Mehreinnahmen in Höhe von 1,1 Millionen Euro. Der ursprüngliche Vorschlag der Verwaltung lautete, die Grundsteuern auf 420 Punkte anzuheben, dies hätte dem Stadtsäckel sogar zu Mehreinnahmen von 1,3 Millionen Euro verholfen. Durchgesetzt hat sich die Verwaltung aber immerhin mit der Erhöhung der Gewerbesteuer auf 400 Punkte (ausführliche Berichterstattung folgt).