Standortdiskussion flammt wieder auf
Backnanger Gemeinderat beschäftigt sich morgen erneut mit der Frage, wo das neue Feuerwehrhaus-Süd gebaut werden soll
Von Kornelius Fritz
BACKNANG. Im Juli 2016 schien alles geklärt: Zusammen mit dem Brandschutzexperten Christoph Backes hatten die Backnanger Stadträte die Vor- und Nachteile der möglichen Standorte für das Feuerwehrhaus im Süden der Stadt noch einmal durchdekliniert. Das Urteil des Sachverständigen fiel eindeutig aus: „Die Hilfsfristen können vom Standort 11 besser eingehalten werden als vom Standort 4.“ Er bestätigte damit die Entscheidung, die der Gemeinderat bereits im Dezember 2015 getroffen hatte, nämlich das neue Feuerwehrhaus für die südlichen Stadtteile auf einer Ackerfläche zwischen Waldrems und Heiningen zu errichten und nicht, wie von der Bürgerinitiative „Wir für vier“ gefordert, an der Isarstraße im Gewerbegebiet Waldrems.
Zwei Jahre sind seither vergangen, in denen die Stadt erst einmal in zähen Verhandlungen die Grundstücke erwerben musste, um am geplanten Standort bauen zu können. Das ist nun endlich gelungen, der Weg für den Neubau am Standort 11 ist damit frei. Trotzdem wird der Gemeinderat nun noch einmal über die Standortfrage diskutieren. In der Septembersitzung hatte Oberbürgermeister Frank Nopper das Thema kurzfristig von der Tagesordnung genommen und eine Sondersitzung einberufen, die morgen um 18 Uhr im Kreisverwaltungsgebäude (Erbstetter Straße 58) stattfindet. „Wir stehen für Fairness, Offenheit und Transparenz“, erklärt der OB. Deshalb wolle man noch einmal auf die von der Bürgerinitiative aufgeworfenen Fragen eingehen. Auch der Sachverständige Backes wird wieder mit von der Partie sein.
Rainer-Udo Steck von der Bürgerinitiative „Wir für vier“ hält dessen Gutachten von 2016 für überholt. So sei damals noch nicht bekannt gewesen, dass die B14 bis zur Krähenbachkreuzung vierspurig ausgebaut wird. „Das verändert alles“, so Steck, denn mit einer vierspurigen B14 werde es auch keine Staus in Waldrems mehr geben, was die Anfahrtszeit der Feuerwehrleute zum Standort 4 deutlich verkürze. Auch die Pläne für eine Erweiterung des Waldremser Gewerbegebiets und der damit verbundene Ausbau der Isarstraße seien 2016 noch nicht bekannt gewesen. Für Maubach – den größten der drei südlichen Stadtteile – würden sich die Hilfsfristen dadurch erheblich verkürzen, da die Feuerwehr im Notfall gar nicht mehr auf die B14 müsse, sondern direkt über die Isarstraße nach Maubach fahren könne.
Für Steck und seine Mitstreiter steht deshalb fest: „Alle Argumente sprechen gegen den Standort 11.“ Sie fordern ein neues Gutachten von einem anderen Sachverständigen. Die Expertise von Christoph Backes stellen sie infrage. Dieser habe lediglich Unterlagen ausgewertet, die ihm die Stadt zur Verfügung gestellt habe. „Wir wollen ein unabhängiges, gerichtsfestes Gutachten“, erklärt Rainer-Udo Steck. Backes, der schon öfter für die Stadt gearbeitet habe, sei dafür nicht der geeignete Mann.
Bürgerforum fordert
ein neues Gutachten
Die Gemeinderatsfraktion des Bürgerforums Backnang (BfB) unterstützt diesen Vorschlag. Sie will morgen ein neues Gutachten beantragen. Um die richtige Entscheidung treffen zu können, sei es wichtig, dass sich Stadtverwaltung und Gemeinderäte „auf ein unabhängiges, gerichtsverwertbares Gutachten berufen können“, erklärt Sprecherin Charlotte Klinghoffer. „Dies liegt in der von uns gewünschten Form aktuell nicht vor.“
Eine Mehrheit für diesen Antrag ist allerdings nicht in Sicht. Die Vorsitzenden von CDU, SPD und Grünen versichern, dass sie zu ihrer Entscheidung von 2016 stehen. „Ich denke nicht, dass alles noch einmal neu aufgerollt werden muss“, sagt die CDU-Fraktionsvorsitzende Ute Ulfert. Vor einer endgültigen Festlegung müssten die Fragen der Bürgerinitiative aber zur Zufriedenheit beantwortet werden. Auch Heinz Franke (SPD) hält es für richtig, die Diskussion noch einmal zu eröffnen: „Es sollte nicht der Eindruck entstehen, wir wären nicht gesprächsbereit und würden uns einer Sachdiskussion verweigern.“ Bislang sehe er aber keinen Grund, die Entscheidung von 2016 zu revidieren. Grünen-Fraktionschef Willy Härtner hält es für sinnvoll, sich nach zwei Jahren Pause noch einmal alle Pro- und Kontra-Argumente in Ruhe anzuhören, „damit wir uns unserer Sache sicher sein können“.
OB Frank Nopper ist weiterhin vom Standort 11 überzeugt. Der B-14-Ausbau spricht aus seiner Sicht sogar für diesen Standort: „Eine große Zahl von Feuerwehrleuten aus Heiningen und Waldrems wäre dann sogar noch schneller am Standort 11 als bisher gedacht.“ Nopper verspricht aber, man werde auf alle Einwände der Kritiker eingehen. Der OB will dem Gemeinderat vorschlagen, einem Vertreter der Bürgerinitiative wie auch den Ortschaftsräten und der Feuerwehr ein Rederecht in der Sitzung einzuräumen. Anschließend soll der Gemeinderat dann gleich die für den Bau erforderliche Änderung des Flächennutzungsplans auf den Weg bringen. „Wenn alles gut läuft, werden wir im Jahr 2020 mit der Baumaßnahme beginnen und spätestens im Jahr 2021 das neue Feuerwehrhaus-Süd einweihen“, erklärt Nopper.
