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Steinbrucherweiterung noch im Blick

Ausdehnungspläne in Richtung Landschaftsschutzgebiet – Betreiber und Behörden in Abstimmungsphase – Ausgang ungewiss

Öffentlich ist zuletzt so gut wie gar nicht über die Pläne der Firma Klöpfer diskutiert worden, sich perspektivisch eine Erweiterungsfläche für den Steinbruch in Rielingshausen reservieren zu lassen. Das heißt aber nicht, dass das Unternehmen sein Ziel aus den Augen verloren hätte.

Der Betreiber möchte den Steinbruch in Richtung Landschaftsschutzgebiet erweitern. Ob das möglich wäre, muss das Regierungspräsidium entscheiden. Foto: W. Kuhnle

© Werner Kuhnle

Der Betreiber möchte den Steinbruch in Richtung Landschaftsschutzgebiet erweitern. Ob das möglich wäre, muss das Regierungspräsidium entscheiden. Foto: W. Kuhnle

Von Christian Kempf

MARBACH AM NECKAR/KIRCHBERG AN DER MURR. „Zur Rohstoffsicherung in der Region Stuttgart ist es nach wie vor in unserem Sinne, mögliche Gewinnungsflächen östlich unseres aktuellen Steinbruchs in der Regionalplanung zu sichern“, erklärt Benjamin Hoffmann, Technischer Leiter Schotterwerke&Asphaltmischanlagen. Allerdings lag das dafür nötige Änderungsverfahren zuletzt auf Eis. Der Marbacher Bürgermeister Jan Trost geht aber davon aus, dass die Angelegenheit demnächst wieder Schwung aufnimmt. Die Regionalversammlung habe sich nach der Kommunalwahl konstituiert, sagte der Rathauschef jüngst beim Ausspracheabend im Stadtteil Rielingshausen. „Es gibt klare Signale, dass das Thema in den nächsten Monaten wahrscheinlich wieder aufs Tableau kommt. Dann wird sich zeigen, wie der Verband entscheidet“, erklärte Trost.

Unklar ist allerdings, wann genau die Fraktionen in Stuttgart einen Beschluss in der Sache fällen. „Einen konkreten Zeitplan zum weiteren Vorgehen gibt es noch nicht“, betont Thomas Kiwitt, Technischer Direktor beim Verband Region Stuttgart (VRS). Er erinnert daran, dass der Gesteinsabbau in einem Areal erfolgen soll, das als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen ist. „Bevor ein Verfahren zur Änderung des Regionalplans eröffnet wird, muss daher zunächst die Frage der Normenkollision mit dem bestehenden Landschaftsschutzgebiet geklärt werden“, stellt er fest. Konkret bedeutet das: Das Regierungspräsidium (RP) Stuttgart muss erst prüfen, ob eine „Befreiung von den Anforderungen des bestehenden Landschaftsschutzgebiets erteilt werden kann“. Ohne eine solche Ausnahmegenehmigung sei es nicht sinnvoll, das Vorranggebiet für den Steinbruch auszuweisen. Das Regierungspräsidium weist auf Nachfrage allerdings darauf hin, dass ihm bislang weder ein offizielles Schreiben noch ein konkreter Antrag des Verbands Region Stuttgart im Hinblick auf eine mögliche Befreiung von den Vorgaben für das geschützte Areal vorliege. „Das Regierungspräsidium ist damit noch nicht am Verfahren beteiligt“, konstatiert Pressereferentin Lisa Schlager. „Aktuell befindet sich der Verband Region Stuttgart in der Prüfung, ob und inwieweit für die Erweiterung des Steinbruchs Klöpfer bei Rielingshausen der Regionalplan geändert werden kann“, führt sie weiter aus – und spielt damit gewissermaßen den Ball an Thomas Kiwitt zurück.

Formal hätten die Kollegen vom RP selbstverständlich Recht, erklärt der Technische Direktor beim VRS. Eine offizielle Aufforderung sei in der Tat erforderlich. „Andererseits braucht die Regionalversammlung einen Hinweis darauf, dass es hinsichtlich des Landschaftsschutzgebiets überhaupt eine Befreiungsgrundlage gibt“, betont er.

Formaler Antrag von Klöpfer liegt bisher nicht vor

Was für Menschen, die mit verwaltungstechnischen Gepflogenheiten nicht so vertraut sind, wahrscheinlich eher verzwickt klingt, werde letztlich allerdings ganz pragmatisch aufgelöst, erläutert Thomas Kiwitt. In einem ersten Vorgespräch sei mit Vertretern der Fachbehörden und des Steinbruchbetreibers bereits erörtert worden, welche Unterlagen benötigt werden, um die naturschutzfachliche und artenschutzrechtliche Empfindlichkeit einschätzen zu können. „Dies soll im Rahmen eines Ortstermins weiter vertieft werden“, kündigt Kiwitt an. Es sei davon auszugehen, dass „konkrete Kartierungen“ benötigt werden. Bis diese vorliegen, könnten einige Monate ins Land gehen. „Auf dieser Grundlage kann eine Ersteinschätzung erfolgen und dann auch der weitere formale Verfahrensgang eingeleitet werden“, erläutert er. Von dem Ergebnis der Landschaftsschutzgebietprüfung hänge wohl auch ab, wie genau das Erweiterungsareal zugeschnitten werden könnte. Ein formaler Antrag von Klöpfer liege dazu aber bislang nicht vor. Welche Flächen sich das Unternehmen letztlich im Detail für eine Ausdehnung wünschen würde, darauf möchte Benjamin Hoffmann momentan nicht näher eingehen. „Wir sind da noch in Gesprächen“, betont er und will den Verhandlungen mit den Behörden nicht vorausgreifen. Fakt sei jedoch, dass man nach wie vor einen Mindestabstand zur Wohnbebauung von 350 Metern einhalten wolle. Gleichwohl hat sich die Stadt bereits deutlich gegen die Ausdehnungspläne ausgesprochen. Wenn das Verfahren offiziell beginne, sei es folglich auch wichtig, „unsere Interessen zu vertreten“, sagte Jan Trost beim Ausspracheabend. Die hohe Lebensqualität in Rielingshausen müsse erhalten bleiben. „Deshalb müssen wir unsere Argumente vorbringen. Und die sind gut“, ist der Bürgermeister überzeugt.

Thomas Kiwitt

Thomas Kiwitt

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Erstellt:
6. November 2019, 11:30 Uhr

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