Steinmeier: Justiz steht vor großen Herausforderungen

dpa Karlsruhe. Die Justiz in Deutschland steht nach Ansicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor großen Herausforderungen. „Etwa einer immer stärker differenzierten Gesellschaft oder der Digitalisierung aller Lebensbereiche“, sagte er am Donnerstag in einer Videobotschaft zum 70-jährigen Bestehen von Bundesgerichtshof (BGH) und Bundesanwaltschaft. Steinmeier dankte allen Mitarbeitern von Gerichten und Staatsanwaltschaften für ihre Arbeit.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt vor einer Rede die Maske ab. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt vor einer Rede die Maske ab. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild

Auch Kritik mache vor der Justiz nicht halt. So bemängele der Richterbund überlange Verfahrensdauern mit der Folge, dass viele Verdächtige aus der U-Haft entlassen werden müssten. „Das hängt vielleicht auch damit zusammen, dass die Justiz, wie unlängst zu lesen war, Schwierigkeiten hat, qualifizierten Nachwuchs zu gewinnen“, sagte der Bundespräsident.

Am 8. Oktober 1950 war der BGH als oberste Instanz für Zivil- und Strafverfahren mit einem Festakt in Karlsruhe eröffnet worden. Zum Geburtstag zeigte das SWR-Fernsehen eine Gesprächsrunde unter anderem mit BGH-Präsidentin Bettina Limperg, Generalbundesanwalt Peter Frank, Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und dem baden-württembergische Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne).

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Erstellt:
8. Oktober 2020, 11:49 Uhr

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