Steinmeier sagt Litauen Hilfe zum Erhalt seiner Freiheit zu

Von dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Litauen die Unterstützung Deutschlands bei der Verteidigung seiner Freiheit zugesichert. „Mit der Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen leisten wir ein dauerhaftes Versprechen: Eure Sicherheit ist unsere Sicherheit“, sagte Steinmeier bei der Feier zum Nationalfeiertag in der Hauptstadt Vilnius. 

„Diese Brigade steht für gegenseitige Verantwortung und für gelebte Bündnistreue. Denn wir wissen: Wer Litauen verteidigt, verteidigt Europa und verteidigt Europas Werte.“ Steinmeier nannte dabei Russland nicht direkt, dessen Armee vor gut drei Jahren in die Ukraine einmarschiert war. 

Besuch bei Panzerbrigade 45

Steinmeier besuchte später den Stab der Panzerbrigade 45 „Litauen“. Dieser bereitet die Stationierung des deutschen Kampfverbandes vor. Ende 2027 sollen rund 5.000 Soldatinnen und Soldaten dauerhaft in dem baltischen Land präsent und voll einsatzbereit sein, um dieses gegen

edrohungen aus Russland zu schützen und die Ostflanke der Nato zu stärken. 

Die baltischen Staaten befürchten, dass sie nach dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine die nächsten Opfer des Expansionsdrangs von Kreml-Chef Wladimir Putin werden könnten. Litauen grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und Russlands Verbündeten Belarus an.

Offiziell wurde die Brigade im Mai bereits in Dienst gestellt. Die Kaserne und die Wohnungen für die Soldaten und ihre Familien müssen aber noch gebaut werden. Erst dann können auch die deutschen Einheiten nach Litauen verlegt werden. 

Litauens Präsident Gitanas Nauseda hatte seinen deutschen Kollegen zum Nationalfeiertag als Ehrengast eingeladen. Dies wurde in Berlin als besondere Auszeichnung und Beleg für die engen Beziehungen gewertet. Der Bundespräsident wird von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet.

„Kraftvolles Signal europäischer Solidarität und Verantwortung“

Bei einem militärischen Zeremoniell zum Nationalfeiertag auf dem Platz vor seinem Amtssitz in Vilnius nannte Nauseda die deutsche Brigade ein „kraftvolles Signal europäischer Solidarität und Verantwortung“. Er dankte Steinmeier für die Entschlossenheit Deutschlands, gemeinsam mit Litauen an der Grenze Europas zu stehen. 

Steinmeier betonte, es erfülle ihn mit Stolz, dass Deutschland heute so entschlossen an der Seite der Litauerinnen und Litauer stehe. „Hier in Litauen weiß man, dass weder Freiheit noch Frieden selbstverständlich sind. Freiheit ist kein Zustand, Freiheit ist eine Aufgabe.“

In einer gemeinsamen Pressekonferenz betonten beide Präsidenten später, die Panzerbrigade werde Deutschland und Litauen noch näher zusammenbringen. 

Steinmeier: Unterstützung gilt auch Lettland und Estland

Steinmeier machte deutlich, dass die deutsche Unterstützung neben Litauen auch Lettland und Estland gilt. „Das große und weiter wachsende deutsche Engagement zum Schutz der Nato-Ostflanke ist ein Zeichen unserer Verlässlichkeit als Nato-Partner und der wirklich tiefen Verbundenheit gegenüber unseren östlichen Nachbarn.“

Angesichts der verschärften Sicherheitslage in Europa begrüßte Steinmeier die Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland. Dies wäre von heute auf morgen nicht möglich. „Aber wir müssen diese Diskussion fortführen. Weil für den Fall, dass die Freiwilligen nicht ausreichen, die Lücken zu füllen, dann wird uns mit Blick auf die veränderte Sicherheitslücke in Europa auch nichts anderes übrig bleiben als zurückzukehren zur Wehrpflicht.“ Das müsse vorbereitet sein.