Steuer für Einwegverpackungen ab 1. Januar in Freiburg

Von red/dpa/lsw

Pommes auf die Hand oder ein Burger zum Mitnehmen werden in Freiburg voraussichtlich teurer: Ab 1. Januar erhebt die Kommune eine Steuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke. Die Universitätsstadt folgt damit dem Vorreiter Tübingen - die Kommune hatte die Abgabe Anfang 2022 eingeführt. Auch Konstanz hat inzwischen eine entsprechende Steuer. Als Einnahmen werden in Freiburg für das kommende Jahr früheren Angaben zufolge 2,2 Millionen Euro veranschlagt.

Die Steuer beträgt in Freiburg nach Angaben der Kommune auf Ihrer Internetseite für jede Einweggetränkeverpackung wie Becher oder Becher mit Deckel 50 Cent, für jedes Einweggeschirrteil und jede sonstige Einwegmahlzeitverpackung 50 Cent und für jedes Einwegbesteck (-set) oder Strohhalme (ab 10 Zentimeter) 20 Cent.

Vorbild Tübingen

Besteht ein Menü aus mehreren Teilen, etwa eine Burger-Bestellung mit Pommes, Salat mit Besteck und einem Getränk mit Trinkhalm, so wird auf jede Einwegverpackung, jedes Einweggeschirr und jedes Einwegbesteck aus diesem Verkauf die Verpackungssteuer erhoben.

Tübingen war in Baden-Württemberg Vorreiter bei der kommunalen Steuer. Das Bundesverfassungsgericht hatte grünes Licht dafür gegeben. Ein Ziel lautet, Müll zu vermeiden. Freiburg orientiert sich eng am Tübinger Vorbild, um Rechtssicherheit zu schaffen.

Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) sagte: „Eine kommunale Verpackungssteuer sorgt dafür, dass etwa große Fastfood-Ketten für die Beseitigung ihres Mülls mit zahlen. Sie setzt Anreize für Mehrweg und weniger Abfall.“

Das Stadtparlament der Schwarzwaldmetropole hatte bereits im April 2024 beschlossen, vorbereitende Maßnahmen zur Einführung der Steuer zum 1. Juli 2025 zu treffen. Entgegen erster Planungen kam das Thema dann aber nicht wieder in den Gemeinderat.

Freiburgs Rathauschef Martin Horn (parteilos) hatte sich zuletzt für eine sogenannte Mehrwegoffensive starkgemacht. Sie wurde in der Vergangenheit auch vom Gemeinderat beschlossen. Ein Ziel lautet, bei kommunalen Veranstaltungen und Märkten wie Weihnachts- und den Münstermarkt auf Mehrweg zu setzen.