Was kostet der Bau im Wüstensand?: Streit um Dubai-Pavillon

dpa/lsw Stuttgart. In wenigen Wochen wird in Dubai die Weltausstellung eröffnet. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut dürfte mit gemischten Gefühlen dabei sein. Denn fast wäre sie über die Kosten für den Bau gestolpert. Und die Debatte ist noch nicht vorbei.

Baden-Württembergs Landeswirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut in Stuttgart. Foto: Christoph Schmidt/dpa/archivbild

Der Streit um die Kosten für den baden-württembergischen Expo-Pavillon in Dubai verfolgt die Landesregierung auch in der neuen Legislaturperiode. Wenige Wochen vor Eröffnung der Weltausstellung steht der umstrittene Bau erneut in der Kritik. Für das Projekt drohen weitere Kosten, wie nach Ansicht der SPD aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Oppositionspartei hervorgeht. Die Summe liege derzeit bereits bei 17,74 Millionen Euro, von denen das Land maximal 15,075 Millionen Euro trage. Ob die befürchteten weiteren Kosten aber anfallen oder nicht, darüber gibt es geteilte Meinungen.

Der Pavillon soll am 3. Oktober eröffnet werden. Er hatte unter anderem einen Landtagsuntersuchungsausschuss beschäftigt, da die Kosten des Projekts deutlich in die Höhe geschnellt waren. Eigentlich sollte eine Projektgesellschaft den Pavillon komplett mit Hilfe von Firmen finanzieren. Weil aber Sponsoren ihre Zusagen zurückzogen, sprang das Land ein.

Die Projektgesellschaft habe darauf hingewiesen, „dass gegebenenfalls weitere zusätzliche Kosten für den möglichen Rücktransport von Teilen der Landesausstellung entstehen können, sofern ein solcher erfolgen soll“, heißt es nun in der Antwort des Ministeriums an den Landtag. Auch könnten Hygienemaßnahmen ebenso Geld kosten wie der Kauf weiterer Expo-Eintrittskarten für Sponsoren. Diese halten sich aber weiter mit Finanzierungszusagen zurück, wie Landeswirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) einräumt. Die „Südwest Presse“ hatte zuerst von dem Kostenanstieg berichtet.

Hoffmeister-Kraut sei nicht in der Lage, den finanziellen Schaden für das Land zu minimieren, kritisierte der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Wahl. „Und während Baden-Württemberg hier mehrere Millionen Euro in den Sand setzt, stehen alle Vorhaben und Pläne der Landesregierung in wichtigen Bereichen unter Finanzierungsvorbehalt.“ Für die FDP-Fraktion stellte deren wirtschaftspolitischer Sprecher Niko Reith heraus, es sei nach wie vor unklar, was mit dem Pavillon nach der Expo passiere oder ob Eintrittskarten für Sponsoren benötigt würden. „Wenn man Ahnung von Wirtschaft und Projektmanagement hätte, würde so etwas nicht passieren.“

Das Ministerium wies die Kritik ebenso zurück wie den Eindruck einer Kostensteigerung. „Es gibt gegenwärtig keinen Anlass für eine Diskussion über weitere oder zusätzliche Kosten“, teilte es trotz der Antwort auf die SPD-Anfrage mit. Nach der aktuellen Kosten- und Finanzierungsplanung der Projektgesellschaft liege der Pavillon weiterhin „wie geplant im Rahmen der bekannten und genehmigten Kosten von maximal 15,075 Mio. Euro“.

Und auch die Projektgesellschaft rechnet nicht mit weiteren größeren Summen. „Nach aktuellen Berechnungen liegt das Projekt im geplanten und bekannten Kostenrahmen“, verteidigt sich Daniel Strowitzki, der Geschäftsführer der Baden-Württemberg Expo 2020 Dubai GmbH, gegen die Kritik. Auch die Kosten für die Hygienemaßnahmen könnten im bestehenden Budget aufgefangen werden, sagte er der dpa. Außerdem sei wahrscheinlich, dass die Universität der Vereinigten Arabischen Emirate das Baden-Württemberg Haus sowie die Ausstellung nach der Expo übernehme. „Somit würden auch keine Rücktransportkosten für die Landesausstellung entstehen“, sagte Strowitzki. Die zusätzlichen Expo-Eintrittskarten für Sponsoren seien zudem marginal.

Baden-Württemberg ist das einzige Bundesland mit einem eigenen Pavillon in Dubai. Die Weltausstellung soll vom 1. Oktober 2021 an bis Ende März 2022 stattfinden. Sie sollte eigentlich schon 2020 über die Bühne gehen. Wegen der Corona-Krise wurde sie aber verschoben.