Verwirrung um Stuttgarter Demonstration gegen Coronaauflagen
dpa/lsw Stuttgart. Tausende hatten sich am Wochenende in Stuttgart zur größten Demonstration gegen die Corona-Auflagen versammelt. Auch am nächsten Samstag sollte protestiert werden, hieß es zunächst, dann zog der Veranstalter zurück und ärgert sich nun über eine andere Initiative.
Michael Ballweg, Initiator der Initiative „Querdenken“. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild
Verwirrung um den Corona-Protest: Eine für den kommenden Samstag (23. Mai) geplante große Demonstration gegen die Coronavirus-Beschränkungen findet nach Angaben der Stadt Stuttgart nun doch nicht statt. „Die Versammlungsanmeldung wurde von den Veranstaltern zurückgezogen“, sagte eine Sprecherin am Mittwoch.
Für die „Initiative Querdenken 711“ bestätigte deren Gründer Michael Ballweg die Entscheidung. Es habe sich lediglich um eine formale Anmeldung gehandelt, um vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Beschränkungen der Versammlungsfreiheit klagen zu können, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Ballweg hatte bereits nach dem Protest von rund 5000 Menschen am vergangenen Samstag angekündigt, selbst keine Demonstration mehr organisieren zu wollen. Kritiker der Proteste befürchten eine Vereinnahmung durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.
Nach Auskunft der Stadt soll am kommenden Samstag (15.30 Uhr) dennoch eine weitaus kleinere Demonstration unter dem Motto „Wir stehen auf für unser Recht. Weg mit allen Beschränkungen“ stattfinden. Es sind rund 500 Teilnehmer angemeldet. Veranstaltet werden der Protestzug und die Abschlusskundgebung auf dem Cannstatter Wasen vom parteilosen Landtagsabgeordneten Heinrich Fiechtner. Er sehe sich „in der unmittelbaren Nachfolge“ der Initiative um Ballweg, sagte der Ex-AfD-Politiker der dpa.
Ballweg distanziert sich hingegen von Fiechtner und dessen Aussage, er wolle Ballwegs Nachfolge antreten. „Jeder, der verstanden hat, worum es bei unserer Initiative geht, würde eine eigene friedliche Demo anmelden“, betonte Ballweg. Er finde es sehr traurig, dass Fiechtner mit seiner Demo am Samstag sowohl den Schlossplatz als auch den Cannstatter Wasen belege. „Er schadet mit seiner Anmeldung der Grundidee, dass sich viele auf dem Cannstatter Wasen versammeln dürfen.“
Am vergangenen Samstag waren in zahlreichen deutschen Städten Tausende Menschen gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Es gab auch Gegendemonstrationen. In Stuttgart fand die größte Demonstration statt - allerdings nicht nur friedlich.
Nach dem Angriff auf Teilnehmer der Stuttgarter Corona-Demonstration schwebt eines der drei verletzten Opfer in Lebensgefahr. Der 54-jährige Mann wird nach Polizeiangaben behandelt, es wird zudem wegen versuchter Tötung ermittelt. Der Staatsschutz sei in die Suche nach den noch unbekannten Tätern eingebunden, hieß es weiter.
Für Aufsehen sorgte auch der Brand von mehreren Lastwagen einer Firma für Veranstaltungstechnik in der Nacht zum Samstag. In den Fahrzeugen sollte nach Polizeiangaben die Technik für die Demonstration auf dem Cannstatter Wasen transportiert werden. Die Lastwagen waren zum Zeitpunkt des Brandes jedoch noch nicht beladen gewesen. Auch hier sind die Täter noch nicht bekannt.
