Trump, Katar und ein fliegender Palast

Von Thomas Spang

Der Präsident besichtigte den „Wolkenpalast“ der königlichen Familie aus Katar mit leuchtenden Augen, als deren Boeing 747-8 im Februar auf dem Flughafen von West Palm Beach parkte. Es gehörte nicht viel Überzeugungsarbeit dazu, Trump den royalen Luxusflieger als künftige Air Force One schmackhaft zu machen. Als die Katarer ihm eine Schenkung in Aussicht stellten, gab er eine interne Prüfung in Auftrag, deren Ergebnis nach Wunsch ausfiel.

Sowohl Justizministerin Pam Bondi als auch Pentagon-Chef Pete Hegseth und Trumps Rechtsberater im Weißen Haus, David Warrington, sahen keine Hindernisse. „Wir haben sorgfältig geprüft und festgestellt, dass es rechtlich zulässig ist, diese Schenkung anzunehmen“, erklärte Bondi. Weil keine „konkrete Gegenleistung“ vorgesehen sei, falle sie nicht unter das Korruptionsverbot der Verfassung.

Trump sieht keine Korruption

Die Übergabe des königlichen Fliegers könnte auf zwei Wegen erfolgen. Entweder nimmt das Weiße Haus das Geschenk direkt an und überführt den Jumbo anschließend in Trumps „Presidential Library“, die nach seiner Amtszeit entstehen soll. Oder der Jet wird zunächst der US-Luftwaffe übereignet und später in Trumps Bibliothek ausgestellt.

Das Verfahren erinnert an die Übernahme des Regierungsfliegers durch die Ronald Reagan Presidential Library in Kalifornien. Mit einem entscheidenden Unterschied: Während die ausgemusterte Air Force One für Reagan lediglich ein Ausstellungsstück in seinem Museum darstellte, könnte Trump den katarischen Luxusflieger weiter nutzen, sobald er aus dem Amt scheidet.

In jedem Fall müsste der Wolkenpalast der Scheichs von der US-Air Force militärisch umgerüstet werden. Ein komplexes Unterfangen, bei dem ein Teil der luxuriösen Innenausstattung weichen müsste. Der 13 Jahre alte Jumbo bräuchte unter anderem fortschrittliche Abwehrsysteme gegen Raketenangriffe, abhörsichere Kommunikationstechnik und medizinische Notfalleinrichtungen. „Wir sprechen hier von Jahren, nicht Monaten“, zitiert die „New York Times“ einen hochrangigen Beamten aus dem Pentagon.

Um den Flieger schneller in Dienst stellen zu können, erwägt Trump wohl Kompromisse bei der Umrüstung. Der Präsident möchte so schnell wie möglich die beiden in die Jahre gekommenen Air Force One-747 ausmustern. Aus seinem Frust über die Verzögerungen bei der Lieferung und Kostenexplosion der beiden bestellten Ersatzflieger macht der Präsident kein Geheimnis. Trump hatte Elon Musk damit beauftragt, Wege zur Beschleunigung der Auslieferung zu finden.

Demokraten zeigen sich schockiert

Die Nachricht von der geplanten Schenkung erhöht den Druck auf Boeing. Und sie kommt kurz vor dem Aufbruch Trumps in die Golfstaaten, wo kommende Woche auch ein Besuch in Katar geplant ist. Erst vor wenigen Tagen gab die „Trump Organization“ bekannt, einen 5,5-Milliarden-Dollar-Golfplatz in Katar zu entwickeln. Den Deal hatte Donald Trump jr. eingefädelt.

„Selbst in einer Präsidentschaft, die durch Betrug definiert ist, ist dieser Schritt schockierend“, kritisiert der demokratische Stratege Matt McDermott das Verhalten Trumps. „Ein ausländisches Regime, das einem Präsidenten einen Jet schenkt – das ist Bestechung am helllichten Tag.“ Auch der demokratische Senator Adam Schiff ließ kein gutes Haar an dem Plan. „Die Korruption ist unverschämt.“ Sein Kollege Jamie Raskin fügte hinzu, Trump dürfe das Geschenk nicht annehmen. „Die Verfassung ist vollkommen klar: kein Geschenk jedweder Art von einem ausländischen Staat ohne Genehmigung durch den Kongress.“

Die Katarer betonten nach Bekanntwerden der Pläne, es sei noch keine abschließende Entscheidung gefallen. Trump tat hingegen so, als sei schon alles klar, und signalisierte, dass er das Geschenk akzeptieren werde. Alles werde sehr öffentlich und transparent gemacht. „Das ärgert die korrupten Demokraten so sehr, dass sie darauf bestehen, dass wir HÖCHSTPREISE für das Flugzeug zahlen“, schrieb Trump unter Anspielung auf die auf 5,3 Milliarden Dollar gestiegenen Beschaffungskosten für die neuen Air Force One von Boeing. „Die Demokraten sind Weltklasseverlierer!!!“